10.01.2022, Mecklenburg-Vorpommern, Greifswald: Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stehen in Greifswald auf dem Markt. (DPA)
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Rechtsextremisten beschwören nach Angaben des Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, für den Fall von massiven Krankheitsausfällen und Quarantänezahlen bei Polizei und Sicherheitsbehörden durch die Omikron-Variante „einen Tag X herauf“. Kramer sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch, er glaube zwar nicht, dass die Szene derzeit dazu in der Lage wäre, „tatsächlich die ganze Bundesrepublik ins Chaos zu stürzen“. Die Gefahr bewaffneter Gewaltausbrüche aber schmälere das sicher nicht.

Als „Tag X“ gilt in der rechtsextremen Szene der Zeitpunkt, an dem ein von langer Hand geplanter Umsturz in die Tat umgesetzt wird. Der Thüringer Verfassungsschutzchef sagte, er sehe „nicht, dass wir bei der Radikalisierung der Protestbewegung über den Berg sind“. Er sei durchaus alarmiert. „Gewaltsame Übergriffe und sogar Anschläge können wir derzeit nicht ausschließen“, sagte Kramer.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, beklagte in der Illustrierten „Stern“, dass nicht mehr zu erkennen sei, dass sich bei den Corona-Demonstrationen die vermeintlich bürgerlichen Demonstranten klar von den Rechtsextremen abgrenzten. „Im Osten beobachten wir, dass rechtsextremistische Gruppierungen wie die ‚Freien Sachsen‘ versuchen, das Demonstrationsgeschehen zu orchestrieren“, sagte Haldenwang.

Die größte Gruppe in der Corona-Protestbewegung bildeten „die Staatsverdrossenen“, sagte der Verfassungsschutzpräsident. Es handle sich um „Menschen, die sich enttäuscht vom Staat abwenden, die sich von ihm vergessen, bedroht und in ihren Rechten beschränkt fühlen - das kann wie ein Katalysator zum Abdriften in den Extremismus wirken“.

Beispiel für diese Radikalisierung sei die Chatgruppe „Dresden Offlinevernetzung“, die im Dezember über die Ermordung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) phantasiert hatte. Wie Haldenwang gegenüber dem „Stern“ bestätigte, trug der Verfassungsschutz „zur Identifizierung von Angehörigen der Chatgruppe“ bei.

AFP