29.03.2018, Berlin: Junge Polizisten sitzen bei der Ernennungsfeier für den gehobenen Polizeivollzugsdienst.

Die Berliner Polizei hat ihre Beamten zu Vorsicht und Zurückhaltung in privaten Chats und Chatgruppen ermahnt. Respektlose Äußerungen, auch wenn sie scherzhaft gemeint seien, könnten zu Problemen mit dem Arbeitgeber führen oder sogar strafbar sein, schrieb die Polizei in einer „Mitarbeiterinformation zur Nutzung privater Messenger-Dienste“. „Der Austausch in Chatgruppen findet nicht in einem rechtsfreien Raum statt.“ Die Rundmail stammt laut Polizei vom 29. Dezember. Der „Tagesspiegel“ berichtete darüber am Dienstag.
Die Polizei verwies auf das Beamtenstatusgesetz, Paragraf 34, in dem es über Beamte heißt: „Ihr Verhalten innerhalb und außerhalb des Dienstes muss der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die ihr Beruf erfordern.“ Daher sei eine individuelle Distanzierung von problematischen Äußerungen in Gruppenchats schwierig. „Schweigen kann als Zustimmung interpretiert werden.“ Äußerungen Einzelner könnten auf alle Chat-Teilnehmer zurückfallen. Außerdem könne ein Chatverlauf leicht an die Öffentlichkeit gelangen, „was sowohl das Ansehen Einzelner als auch das der gesamten Polizei Berlin schädigen kann“.
In den vergangenen Jahren waren mehrere problematische Vorfälle von chattenden Polizisten bekannt geworden. Seit Oktober wurde gegen eine Chatgruppe von Polizisten mit 26 Mitgliedern ermittelt, weil mehrere Teilnehmer laut Staatsanwaltschaft Nachrichten mit rassistischen Inhalten oder Hakenkreuzen ausgetauscht hatten.
Auch private Profile und Veröffentlichungen von Polizisten auf Instagram, Facebook und Twitter will die Polizeiführung schon länger genauer kontrollieren. Dabei geht es um finanzielle Einnahmen, aber auch um die Form der Auftritte. Manche jüngeren Polizisten und Polizistinnen posten Fotos von sich bei Instagram. Bilder zeigen sie allein oder mit Kollegen in Uniform, auf anderen Fotos sind sie im Fitnessstudio, mit nacktem Oberkörper oder im Bikini zu sehen. Einige haben mehrere tausend Follower, eine Polizistin erreicht mit ihren zahlreichen Fotos mehrere zehntausend Fans.

DPA