05.04.2017, Nordrhein-Westfalen, Bonn: Ein Abzeichen der Bundeswehr am Ärmel eines Soldaten. (DPA)
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Nach der Verbreitung eines Droh-Videos gegen die Bundesregierung wegen deren Corona-Politik hat die Polizei einen Bundeswehrsoldaten in Gewahrsam genommen. Der Mann sei am Donnerstagabend in der Münchener Innenstadt festgenommen worden, weil er „im Verdacht steht, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben“, erklärte die Polizei Oberbayern. Das Verteidigungsministerium hatte zuvor bereits angekündigt, dass Konsequenzen geprüft würden.

„Oberfeldwebel Oberauer“ spricht „Warnung“ aus

Das fragliche Video „enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind“, erklärte das Verteidigungsministerium. In der Aufnahme, die in Online-Medien verbreitet wurde, ist ein Mann in Uniform zu sehen, der sich als Oberfeldwebel Oberauer vorstellt. Er wendet sich insbesondere gegen die beschlossene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte sowie die für Soldaten für diese Impfung bereits geltende sogenannte Duldungspflicht.

Der Mann spricht von einer klaren „Warnung“ und setzt der Regierung ein Ultimatum „bis morgen 16.00 Uhr“, ihre Politik zu ändern. Im Internet verbreitet wurden auch Aufrufe zu einem „Kampf gegen politische Entscheidungen“ eines weiteren Soldaten, der als Daniel Futschik bezeichnet wird.

Mindestens einer der Soldaten bereits auffällig geworden

Die beiden Soldaten sollen unbestätigten Angaben zufolge in Bad Reichenhall und in Euskirchen stationiert sein. Auch soll insbesondere der Soldat, der sich als Oberauer identifizierte, bereits seit einiger Zeit wegen anderer Vorfälle ins Visier von Vorgesetzten und Behörden geraten sein. Diese sollen auch bereits Maßnahmen gegen ihn eingeleitet haben.

AFP