Hakenkreuz und Hitlergruß in Chats: Rassismusvorwürfe gegen Polizisten

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat einen anonymen Brief über mutmaßliche rechtsextreme Aktivitäten der Polizei in internen WhatsApp-Gruppen erhalten. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ am Dienstag.

In dem Brief erhebt eine mutmaßliche Polizistin schwere Vorwürfe gegen Kollegen. Sie berichtet über mutmaßlich rechtsextreme und strafbare Äußerungen von Polizisten in internen WhatsApp-Gruppen. Dem Schreiben sollen Bilder von halbnackten Frauen in SS-Uniform und Hakenkreuz-Armbinde beigefügt sein.

Es herrsche „Gruppenzwang“ und ein „rechtes Macho-Klima“ in der Bereitschaftspolizei in Magdeburg. Fremdenfeindliche Äußerungen unter einigen Kollegen gehörten zum Alltag. Es fielen Begriffe wie „Kanake“ und „Ziegenficker“, so die Beschreibung im anonymen Schreiben. In diversen privaten WhatsApp-Gruppen würden Kollegen zu oft geschmacklose Bilder und sogar 86a-Kennzeichen austauschen. Laut Strafgesetz-Paragraf 86a ist das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole wie Hakenkreuz und Hitlergruß verboten.

Der jüngste Vorfall in Sachsen-Anhalt ist kein Einzelfall. Derzeit untersucht eine Kommission, ob antisemitische und rassistische Einstellungen in Sachsen-Anhalts Polizei bestehen. Anlass der Untersuchung: Bei der Bereitschaftspolizei im Magdeburger Stadtteil Prester sei jahrzehntelang ein antisemitisches Klischee gepflegt worden. So wurde ein Kantinenpächter als „der Jude“ bezeichnet. Keiner der Vorgesetzten sei eingeschritten und habe dagegen etwas unternommen. Laut Innenministerium werden die Vorwürfe geprüft – konkrete Schritte seien aber nicht geplant.

TRT Deutsch