Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) genießt einer neuen Umfrage des ARD-Deutschlandtrends zufolge derzeit so wenig Vertrauen bei den Deutschen wie kein Bundeskanzler seit 1997. Wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage für die ARD hervorgeht, sind nur noch 20 Prozent der Wahlberechtigten mit Scholz' Arbeit zufrieden. Dies ist den Angaben zufolge der niedrigste Wert für einen Regierungschef in dem seit 26 Jahren erhobenen „Deutschlandtrend“.
Auch die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung erreicht mit nur 17 Prozent demnach einen Tiefstand. Ein ähnlich schlechter Wert war zuletzt im Jahr 2010 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung aus Union und FDP erreicht worden.
Nur 23 Prozent halten Scholz für einen guten Krisenmanager
Zur Arbeit von Scholz sagen zudem nur 27 Prozent der für den „Deutschlandtrend“ Befragten, dass er der Arbeit als Bundeskanzler gewachsen sei, das entspricht einem Rückgang um 20 Prozentpunkte im Vergleich zu April 2022. Nur 23 Prozent sehen in Scholz demnach derzeit einen guten Krisenmanager, nur zwölf Prozent bescheinigen ihm eine überzeugende Kommunikation.
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme dem „Deutschlandtrend“ zufolge die SPD auf 14 Prozent der Stimmen (minus zwei Prozentpunkte im Vergleich zu November). Die Union wäre mit 32 Prozent stärkste Kraft (plus 2), die Grünen lägen bei 15 Prozent (plus 1), die FDP würde mit vier Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen. Die AfD wäre mit 21 Prozent (minus 1) weiterhin zweitstärkste Kraft, die Linke käme mit drei Prozent (minus 2) ebenfalls nicht mehr in den Bundestag. Elf Prozent würden demnach auf all die anderen Parteien entfallen, darunter drei Prozent auf die Freien Wähler.
Mehrheit bevorzugt Einsparungen zur Haushaltskrisebewältigung
Zur Behebung der Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts befürwortet eine relative Mehrheit der Befragten (47 Prozent) Einsparungen bei staatlichen Investitionen und sonstigen Ausgaben. 35 Prozent wären demnach für eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse, nur acht Prozent wären für eine Anhebung von Steuern und Abgaben.
Unter den Anhängern von SPD und Grünen ist demnach eine absolute Mehrheit für die Aussetzung der Schuldenbremse - während Sympathisanten von Union und AfD demnach einen Sparkurs bevorzugen. Sparpotenzial sehen die meisten Befragten demnach beim Bürgergeld (64 Prozent) und bei der Militärhilfe für die Ukraine (54 Prozent).
Das Institut Infratest dimap führte im Auftrag der ARD von Montag bis Mittwoch eine Befragung von insgesamt 1364 wahlberechtigten Personen in Deutschland für den Deutschlandtrend durch. Die Fehlertoleranz wurde mit zwei bis drei Prozentpunkten angegeben.
