10.09.2020, Berlin: Patricia Schlesinger, Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), steht nach der Rundfunkratssitzung des RBB vor den Fotografen. (dpa)
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Nach Medienberichten zu Vorwürfen gegen die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, hat der öffentlich-rechtliche Sender eine unabhängige Untersuchung eingeleitet. Schlesinger sagte am Donnerstag in einer RBB-Mitteilung: Die Geschäftsleitung des RBB habe sich mit den in Medienberichten formulierten Vorwürfen gegen den Sender und sie persönlich befasst. „Sie kleiden sich in eine Mischung aus Mutmaßungen, Unterstellungen und falschen Schlussfolgerungen.“ Sender verspricht größtmögliche Transparenz Man wolle größtmögliche Transparenz schaffen. Schlesinger ergänzte: „Dabei ist uns wichtig, dass eine unabhängige Stelle in diesen Prozess eingebunden ist.“ Am Mittwoch habe man die Revision und die Compliance-Beauftragte des Senders gebeten, „die in der Berichterstattung angesprochenen Themenkomplexe so schnell wie möglich einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und dabei, falls nötig, auch externe Expertise hinzuzuziehen.“ Das Online-Portal „Business Insider“ hatte die Kritik am RBB vor Tagen ins Rollen gebracht. Der Fall ist sehr verschachtelt. Im Kern wurde die Frage in den Raum gestellt, ob im beruflichen Verhältnis zwischen Intendantin Schlesinger und der RBB-Verwaltungsratsspitze bestimmte Grenzen überschritten worden sein könnten und ein zu laxer Umgang mit Kollisionen von Interessen vorherrsche. Der Verwaltungsrat beaufsichtigt die Arbeit der Senderchefin. Der RBB hat derzeit den rotierenden ARD-Vorsitz inne. Schlesinger vertritt damit nach außen die Interessen der gesamten ARD-Sendergemeinschaft. Kritik an Vergabe von Beraterverträgen beim RBB Als Beispiel führte „Business Insider“ die Vergabe von Beraterverträgen beim RBB an. Der Sender verwies hingegen darauf, dass es keine Anhaltspunkte gebe, dass etwas außerhalb der sogenannten Compliance-Regeln - das sind Richtlinien, die sich ein Unternehmen gibt - passiert sei. Die Rede war in der Berichterstattung auch von Abendessen mit Catering-Service für geladene Gäste in der Privatwohnung Schlesingers. Die Untersuchung umfasst nach Senderangaben beispielsweise die Vergabe von Aufträgen an Berater im Rahmen des geplanten Bauprojektes für das Digitale Medienhaus in Berlin, die Abrechnung von dienstlichen Abendessens-Einladungen durch die Intendantin und Auftragsverhältnisse zur Messe Berlin, soweit diese den RBB betreffen. Schlesinger sagte: „Die Geschäftsleitung des RBB und ich sind davon überzeugt, dass die notwendige Klarheit über das tatsächliche Geschehen am besten durch eine unabhängige Prüfung erreicht werden kann und dass dies der richtige Weg ist, um die Vorwürfe dauerhaft zu entkräften.“ Parallel prüfe der Sender weiter rechtliche Schritte gegen „falsche und verzerrende Formen der Berichterstattung“.

dpa