Fahrgäste müssen wieder bangen: Nach dem Platzen der wiederaufgenommenen Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft GDL drohen wieder lange Streiks im Bahnverkehr.
Ab wann drohen Arbeitskämpfe?
Ab kommendem Montag müssen sich Fahrgäste wieder auf mehrtägige Streiks im bundesweiten Bahnverkehr einstellen. Mit der Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen vor rund vier Wochen hatte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) sich zu einer Streikpause verpflichtet, die bis einschließlich diesen Sonntag andauern soll. Die Gewerkschaft hat für Montag eine Pressekonferenz angekündigt, auf der sie über den Stand der Dinge und über das weitere Vorgehen informieren will.
Was ist passiert?
Nach dem frühen Scheitern der Tarifrunde im November vergangenen Jahres und mehreren Streiks hatten sich beide Seiten vor rund vier Wochen noch einmal zusammengerauft und waren an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Seither wurde intensiv hinter verschlossenen Türen gesprochen. Keine Informationen drangen nach außen - weder zur Stimmung zwischen den Verhandelnden, noch zum Stand der Dinge. Bis zum 3. März sollten die Gespräche eigentlich andauern. Am Donnerstag teilte die Bahn überraschend das Scheitern der Verhandlungen mit. Die GDL habe diese abgebrochen.
„Wir waren bereit, Schritte bei der Arbeitszeitverkürzung zu gehen, die weit über unser letztes Angebot hinausgehen“, teilte DB-Personalvorstand Martin Seiler mit. „Es ist unfassbar, dass die Lokführergewerkschaft trotzdem vom Tisch aufsteht und damit für die Kunden weitere Streiks drohen.“
Die Gewerkschaft warf der Bahn am Donnerstag wiederum vor, sich an das vereinbarte Stillschweigen nicht gehalten zu haben: „Diese Informationen sind gezielt vom DB-Management durchgestochen worden, um es dann der Gewerkschaftsseite anzuhängen“, teilte die Gewerkschaft mit.
Warum sind die Gespräche gescheitert?
Ausschlaggebend für das Scheitern war laut Bahn erneut die Forderung der GDL nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeiter bei gleichbleibendem Gehalt. Seit Beginn der Tarifrunde im November gilt diese Kernforderung als Knackpunkt der Verhandlungen. Selbst externe Vermittler konnten in den vergangenen Wochen keinen Kompromiss erzielen. Die Verhandlungen seien vom früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Daniel Günther, dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, moderiert worden, teilte die Bahn mit. In früheren Tarifrunden hat eine solche Schlichtung schon öfter zum Erfolg geführt. Dieses Mal nicht.
Wie geht es nun weiter?
„Die DB bewertet nun die aktuelle Situation und prüft die nächsten Schritte», teilte die Bahn am Donnerstag mit. Die GDL kündigte an, sich an die Vereinbarungen zu halten. Das dürfte auch die selbst auferlegte Friedenspflicht bis einschließlich diesen Sonntag einschließen. Am Montag will die Gewerkschaft dann über das weitere Vorgehen informieren. Streiks gelten als wahrscheinlich. Wie beide Seiten wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren können, ist derzeit völlig offen.
Wie viele Streiks gab es bisher?
Die Tarifverhandlungen hatten Anfang November begonnen. Bis Ende Januar war jedoch kaum verhandelt, dafür aber vier Mal gestreikt worden. Der bislang letzte Arbeitskampf Ende Januar war für sechs Tage angesetzt gewesen und wäre damit der längste GDL-Streik bei der Bahn jemals gewesen. Es gelang jedoch ein Verhandlungsdurchbruch und der Streik wurde nach fünf Tagen vorzeitig beendet.
Bahn und GDL vereinbarten daraufhin Gespräche hinter verschlossenen Türen und eine Friedenspflicht bis zum 3. März. Die Tarifparteien ernannten dafür jeweils einen Politiker als Moderator, die DB den ehemaligen Innen- und Verteidigungsminister de Maizière und die GDL Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther (beide CDU).
