Außenpolitik in der Kriegsregion Berg-Karabach: AfD-Abgeordnete vor Ort

Auf „Einladung des Präsidenten der Nationalversammlung von Berg-Karabach und von armenischer Seite“ hat sich eine Gruppe von AfD-Abgeordneten auf den Weg in die Kriegsregion gemacht. Am Freitag reiste die Delegation der rechtspopulistischen Partei nach Berg-Karabach, um sich „vor Ort ein Bild über den Konflikt zu machen“. Unter den Teilnehmern befanden sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Stefan Keuter sowie die Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Galau und Ex-Parteimitglied Andreas Kalbitz. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Freitag.

Die AfD unterstützt im Kaukasus-Konflikt die Armenier. Vor dem Hintergrund „einer aserbaidschanischen Aggression sollten die armenischen Bemühungen für einen Waffenstillstand unterstützt werden“, sagte Kotré dem RND.

AfD-Abgeordnete in Berg-Karabach: Vor Ort auf Außenpolitik-Mission Instagram: s_keuter

Dazu seien Gespräche mit Regierungsvertretern und Oppositionellen geplant. Namen wollte Kotré aber nicht nennen.

Laut Kotré ist es der dritte AfD-Besuch in der Region. Die vier Parteikollegen waren bereits im Mai 2019 in Armenien und Berg-Karabach unterwegs. Für Kotré und Keuter habe die Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr die Reisekosten übernommen. Auch für die aktuelle Reise sei Kostenübernahme beantragt worden – während Kalbitz und Galau die Reise selbst finanzierten.

Kalbitz ist bereits 2015 als „Wahlbeobachter“ nach Berg-Karabach gereist – zusammen mit Mecklenburger und Thüringer AfD-Landespolitikern, wie das ARD-Magazin „Kontraste“ berichtet. Manuel Ochsenreiter habe damals die rechten Politiker bei den Reisen begleitet. Er ist der Chefredakteur der rechtsextremen, pro-russischen Zeitschrift „Zuerst“. Derzeit fahndet die polnische Staatsanwaltschaft nach ihm wegen eines Terroranschlags in der Ukraine.

TRT Deutsch