30 Apr. 2022
1. Mai: Berlins Innensenatorin kündigt Einschreiten bei Demo-Gewalt an
1. Mai: Berlins Innensenatorin kündigt Einschreiten bei Demo-Gewalt an Laut Berlins Innensenatorin Spranger wird es „höchstwahrscheinlich“ zu Gewalt bei den Demonstrationen rund um den 1. Mai kommen. Für den Fall von Ausschreitungen kündigte sie ein „massives“ Einschreiten der Polizei an.
Archivbild. 26.04.2022, Berlin: Iris Spranger (SPD), Innensenatorin, beantwortet nach der Sitzung des Berliner Senats im Roten Rathaus Fragen von Journalisten. (dpa)
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Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat im Falle von Gewalt bei den Demonstrationen rund um den 1. Mai ein massives Einschreiten der Polizei angekündigt. „Wir haben natürlich wieder die Strategie auch der ausgestreckten Hand“, sagte die SPD-Politikerin am Samstag dem rbb24 Inforadio. „Aber wir schreiten natürlich und die Polizei schreitet natürlich massiv ein, wenn es zu Ausschreitungen kommen sollte.“
Nach Angaben der SPD-Politikerin sind 6000 Einsatzkräfte der Polizei auf den Straßen - zu Wochenbeginn war noch von 5000 die Rede gewesen. Die Berliner Polizei wird von Kräften der Bundespolizei und Beamten aus anderen Bundesländern unterstützt. „Natürlich wissen wir, dass es zu Gewalt kommen kann und höchstwahrscheinlich auch kommen wird“, sagte die Innensenatorin.
Sie rechnet nach eigenen Worten mit bis zu 50.000 Teilnehmern bei friedlichen Demonstrationen und Volksfesten. Doch könnten solche Versammlungen auch für extremistische Aktionen genutzt werden.
Vor dem 1. Mai sind bereits für diesen Samstag diverse Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet, darunter ein Straßenfest linksradikaler Gruppen in der Rigaer Straße (15.00 Uhr), eine Demonstration linker Gruppen im Wedding (15.00 Uhr) und eine Demonstration gegen die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor in Kreuzberg (16.00 Uhr). Abends wollen Feministinnen am Mauerpark für die „Zerschlagung des Patriarchats“ demonstrieren (20.00 Uhr).

dpa

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