Schweden: Justiz stoppt Auslieferung von FETÖ-Terroristen an Türkiye / Photo: AA (AA)
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Das Oberste Gericht in Schweden hat die Auslieferung von zwei Männern an Türkiye gestoppt, welche laut Ankara Mitglieder der Terrororganisation FETÖ sind. Die von Türkiye vorgelegten Beweise für die mutmaßliche Mitgliedschaft der beiden Männer in einer terroristischen Vereinigung seien nicht ausreichend, erklärte das Gericht am Donnerstag. Zudem sei den beiden Beschuldigten in Schweden bereits Flüchtlingsstatus zuerkannt worden, hieß es weiter.

Die Entscheidung könnte den Streit um die Nato-Mitgliedschaft Schwedens neu entfachen. Türkiye und Ungarn sind von den 31 Nato-Mitgliedern die einzigen Länder, dessen Parlamente die Beitrittsakte Schwedens zu dem Militärbündnis noch nicht ratifiziert haben. Ankara hatte den Betritt des skandinavischen Landes seit vergangenem Jahr mit der Begründung blockiert, dass das Land Terroristen Zuflucht biete, womit vor allem Mitglieder der Terrororganisation PKK und Anhänger der Terrororganisation FETÖ gemeint sind.

Im Gegenzug für Ankaras vor kurzem erfolgte Zustimmung zu Schwedens Nato-Aufnahme schloss das skandinavische Land mit Türkiye einen „Sicherheitspakt“ und sagte regelmäßige Treffen sowie einen „anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus“ zu. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte am Mittwoch gesagt, das Parlament in Ankara könne den Nato-Beitritt Schwedens erst nach der Sommerpause und damit frühestens im Oktober ratifizieren.

Die Terrororganisation FETÖ gilt in Türkiye als Drahtzieher des vereitelten Putschversuchs vom 15. Juli 2016. Mindestens 240 Menschen wurden bei dem Umsturzversuch umgebracht. Mitglieder und Anhänger der Terrorgruppe hatten über mehrere Jahre hinweg den türkischen Staat unterwandert und wichtige Positionen im Staatsapparat besetzt. Der Putsch konnte jedoch durch den Widerstand loyaler Sicherheitskräfte und der türkischen Bürger vereitelt werden.

TRT Deutsch und Agenturen