Symbolbild. Laut dem „European Islamophobia Report“ hat sich die Islamfeindlichkeit in Europa weiter verschlimmert. (AA)
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Laut dem aktuellen „Europäischen Islamophobie-Report“ ist die Islamfeindlichkeit in Europa in den letzten sechs Jahren weiter gestiegen. Die Muslime in Europa hätten verstärkt mit zwei neue Herausforderungen zu kämpfen: staatliche Repressionen und Hass gegen Muslime im Internet, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Der 886-seitige Bericht wurde herausgegeben von Enes Bayraklı, Professor für Internationale Beziehungen an der Türkisch-Deutschen Universität in Istanbul und Farid Hafez, Politikwissenschaftler an der Bridge Initiative der Georgetown University. Der Islamophobie-Report erscheint seit 2015 jährlich. „Macron ist zum Gesicht der Islamfeindlichkeit in Europa geworden“ Als Titelbild für die diesjährige Ausgabe haben die Verfasser ein Foto des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gewählt. Bayraklı sagte am Donnerstag gegenüber TRT Deutsch, dass dies ein sehr treffendes Bild sei, denn die Islamophobie in Europa habe insbesondere in Frankreich eine neue Dimension erreicht. Mit seinem „Anti-Seperatismus-Gesetz“ habe Macron die Islamfeindlichkeit in seinem Land befeuert und institutionalisiert. „Wir haben beobachtet, dass in diesem Jahr vermehrt islamfeindliche Gesetze in den europäischen Parlamenten verabschiedet worden sind“, erklärt Bayraklı. Dabei seien insbesondere Frankreich und Österreich hervorzuheben. „Mit dem sogenannten Anti-Seperatismus-Gesetz übt die Macron-Regierung Druck auf die Muslime und ihre NGOs aus“, betont Bayraklı. So würden als Folge vielerorts Moscheen geschlossen und Muslime mit einem Extremismus-Vorwurf konfrontiert. „Damit ist Emmanuel Macron leider zum Gesicht der Islamfeindlichkeit in Europa geworden.“ „Staatliche Islamophobie“ auch in Österreich Das österreichische Gesetz gegen den sogenannten politischen Islam hat laut Bericht ähnliche Folgen. Muslimische Intellektuelle würden durch fadenscheinige Anschuldigungen das Ziel von Repressionen und Terror-Vorwürfen. Die Regierung unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe verschiedene Versuche unternommen, um die Glaubensausübung von Muslimen einzuschränken. „Diese Tatsache ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Mitte in Bezug auf die Islamfeindlichkeit extremer geworden ist. Französische und österreichische Muslime sind der brutalen staatlichen Gewalt ausgeliefert, die im Namen der Anti-Terror-Gesetze legitimiert wurde“, so der Bericht. Die Schließung der französischen Beobachtungsstelle „Collectif contre l'islamophobie en France“ (Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich) sei ein Beispiel dafür, „wie weit die staatliche Islamfeindlichkeit vorangeschritten ist“. Pandemie verstärkt Islamophobie im Netz Die Corona-Pandemie und zahlreiche Lockdowns haben laut Bayraklı zudem die Hassreden im Internet befeuert. Auch schreite die Radikalisierung im Netz weiter voran, was für Muslime eine reale Gefahr darstelle. „Aufgrund der Pandemie gab es vermehrt Islamophobie im Internet und insbesondere in den sozialen Medien. Wir haben einen deutlichen Anstieg registriert. Islamophobe und Rechtsextremisten verbreiteten so viel Hassreden und Aufrufe zu Gewalt wie nie zuvor.“

Für die diesjährige Ausgabe wurden 31 Länderberichte herangezogen und 37 lokale Wissenschaftler, Experten und Menschenrechtsaktivisten befragt. Der Bericht wird zudem von zahlreichen wissenschaftlichen Instituten unterstützt.

TRT Deutsch