Illegale Pushbacks in Ägäis – UNHCR registriert „mehrere Hundert Fälle“ (Reuters)
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Griechenland soll Asylsuchende für das Zurückdrängen anderer Flüchtlinge einsetzen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht macht die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch den griechischen Behörden entsprechende Vorwürfe. Sie verweist auf Schilderungen mehrerer Afghanen, die demnach von arabischen oder südasiatischen Menschen gewaltsam zurück in die Türkei gebracht wurden.

23 afghanische Asylsuchende gaben laut Human Rights Watch an, zwischen September 2021 und Februar 2022 in der Region Evros zunächst bestohlen und dann in die Türkei gebracht worden zu sein. Sechzehn von ihnen berichteten, dass die Bootsführer, welche sie zum türkischen Ufer des Flusses Evros brachten, Arabisch oder südasiatische Sprachen sprachen.

Die Menschenrechtsorganisation hebt in ihrem Bericht die Aussage eines 28-jährigen ehemaligen afghanischen Soldaten hervor, der angab, im Dezember in die Türkei zurückgeschickt worden zu sein. Das dafür verwendete Boot steuerte demnach ein Pakistaner, mit dem er sich auf Paschtunisch unterhalten konnte. Der Pakistaner habe gesagt: „Wir machen diese Arbeit drei Monate lang und dann können wir unsere Papiere bekommen.“
Schwere Vorwürfe gegen Athen
Den griechischen Grenzschützern wird seit Jahren vorgeworfen, systematisch Asylsuchende entgegen des Asylrechts abzuweisen, im Mittelmeer auszusetzen oder gewaltsam in die Türkei zurückzubringen. Die griechische Regierung weist die durch zahlreiche journalistische Recherchen gedeckten Vorwürfe zurück.

Ende Februar hatte sich das UN-Flüchtlingswerk UNHCR besorgt über die „Normalisierung“ illegaler Zurückweisung von Geflüchteten an den Grenzen Europas geäußert und verwies besonders auf Griechenland. Dort seien seit Anfang 2020 etwa 540 Vorfälle informeller Abschiebungen registriert worden.

„Es ist unbestreitbar, dass die griechische Regierung für illegale Zurückweisungen an der Grenze verantwortlich ist“, erklärte Human Rights Watch nun. „Der Einsatz von Mittelsmännern zur Durchführung dieser illegalen Handlungen nimmt ihr keine Verantwortung ab.“ Die EU-Kommission solle rechtlich gegen Athen vorgehen, forderte die Menschenrechtsorganisation.

AFP