Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat per Dekret die kurdische Sprache als nationale Sprache anerkannt und der kurdischen Gemeinschaft nationale Rechte zugesprochen. Ziel sei es, die kulturelle und sprachliche Vielfalt Syriens zu schützen und die Gleichstellung kurdischer Bürger zu stärken, berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf den veröffentlichten Erlass am Freitag.

Kurdisch werde in dem Dekret als nationale Sprache eingestuft und dürfe künftig in öffentlichen und privaten Schulen in Regionen unterrichtet werden, in denen Kurden einen signifikanten Anteil der Bevölkerung stellen. Der Unterricht könne demnach entweder als Wahlfach oder im Rahmen kultureller und bildungsbezogener Aktivitäten erfolgen.

Darüber hinaus erklärte die syrische Führung den sogenannten Newroz-Feiertag am 21. März zu einem offiziellen, landesweiten Feiertag mit Anspruch auf bezahlte Freistellung. Der Feiertag werde als nationales Fest verstanden, das den Frühlingsbeginn und das Zusammenleben der Gemeinschaften symbolisiere.

Zudem hebt das Dekret sämtliche Sondergesetze und Maßnahmen auf, die aus der umstrittenen Volkszählung von 1962 in der Provinz al-Hasakah hervorgingen. Allen in Syrien lebenden Personen kurdischer Herkunft, auch jenen, die zuvor nicht registriert waren, werde demnach die syrische Staatsbürgerschaft wieder zuerkannt. Dies erfolge mit voller Gleichstellung in Rechten und Pflichten.

Nach Angaben von SANA verpflichtet der Erlass staatliche Medien und Bildungseinrichtungen zudem zu einem inklusiven nationalen Diskurs. Jegliche Diskriminierung oder Ausgrenzung aufgrund ethnischer oder sprachlicher Zugehörigkeit sei rechtlich untersagt. Aufstachelung zu ethnischen Spannungen werde nach den geltenden Gesetzen strafrechtlich verfolgt.

Die zuständigen Ministerien und Behörden wurden angewiesen, die erforderlichen Durchführungsbestimmungen zur Umsetzung des Dekrets zu erlassen. Das Dekret tritt mit dem Tag seiner Veröffentlichung im offiziellen Amtsblatt in Kraft.