Nach der Unterzeichnung der Abkommen von Israel mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain hat US-Präsident Donald Trump weitere ähnliche Annäherungsprozesse im Nahen Osten in Aussicht gestellt. Er erwarte, dass bis zu neun arabische Staaten ihre Beziehungen zu Israel „normalisieren“ werden, sagte Trump am Dienstag nach der Unterzeichnung der Abkommen in Washington.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Außenminister der Emirate und Bahrains hatten in der Gartenanlage auf der Südseite des Weißen Hauses ihre Unterschriften unter die Abkommen zur sogenannten Normalisierung gesetzt. Hunderte Gäste nahmen an dem Ereignis teil, das aus Trumps Sicht sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl als großer Erfolg gilt.
Bislang waren Ägypten und Jordanien die einzigen arabischen Staaten, die formelle Beziehungen zu Israel unterhalten. Trump verkündete, die Abkommen würden zur „Grundlage eines umfassenden Friedens in der gesamten Region“ werden. Auch Netanjahu sprach von einer „Morgendämmerung des Friedens“. Die Abkommen könnten letztlich zur endgültigen Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts führen, sagte er.
Abbas: „Ohne Ende der israelischen Besatzung kein Frieden“
Die Vereinbarungen werden von den Palästinensern jedoch vehement kritisiert. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte, ohne Ende der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten gebe es keinen Frieden. Die Palästinenser fürchten, dass ihr Streben nach einem eigenen Staat zunehmend an Unterstützung in der arabischen Welt verliert. Das Abkommen mit den Emiraten sieht lediglich einen vorläufigen Verzicht Israels auf geplante Annexionen im Westjordanland vor.
Der bahrainische Außenminister Abdullatif al-Sajani betonte in Washington die Notwendigkeit einer „gerechten, umfassenden und dauerhaften Zwei-Staaten-Lösung“ zur Beendigung des Nahost-Konflikts. Diese Lösung sehe einen eigenen Palästinenserstaat vor, der friedlich an der Seite Israels koexistiert.
Palästinenser bisher nicht in Gespräche involviert
Trump sagte, mit etwa „fünf oder sechs“ weiteren arabischen Ländern seien die Gespräche über eine Annäherung an Israel bereits sehr weit. „Ich glaube, Israel ist nicht mehr isoliert“, unterstrich der US-Präsident. Er äußerte die Erwartung, dass auch Saudi-Arabien „zur richtigen Zeit“ formelle Beziehungen zu Israel aufnehmen werde.
Trump ging auch von einer Einbeziehung der Palästinenser aus: „Ich versichere, dass die Palästinenser zu gegebener Zeit Teil eines Abkommens sein werden.“ Der US-Präsident hatte die Einigung zwischen den Emiraten und Israel Mitte August bekanntgegeben. Am vergangenen Freitag folgte dann die Einigung zwischen Israel und Bahrain.
In den Palästinensergebieten demonstrierten am Dienstag hunderte Menschen gegen die Abkommen. Dabei wurden Porträts von Netanjahu und der Herrscher der beiden Golfstaaten verbrannt.