Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, keine Schützen- oder Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Es gelte für Deutschland der Grundsatz, keine Alleingänge zu machen, sagte Scholz dem Deutschlandfunk. Die Waffen, die Berlin Kiew zur Verfügung gestellt habe, hätten „die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet, auch ermöglicht“, sagte Scholz. Zu seinen Telefongesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte Scholz, bei diesen habe es „durchaus Bewegungen gegeben“, wenn auch nicht sehr weitreichende.
Zur Unterstützung Kiews ergänzte Scholz, erst die deutschen Waffenlieferungen hätten auch viele andere europäische Länder dazu bewegt, sich anzuschließen. Es ergebe „Sinn, dass wir dort weitermachen“.
Zu seinen Gesprächen mit Putin sagte Scholz, die Gespräche mit ihm seien „im Ton immer freundlich“ geblieben, auch wenn es „in der Sache sehr, sehr unterschiedliche, ja weit unterschiedliche Ansichten“ gebe, die er klar vorgetragen habe.
Am Dienstag hatte der Kanzler 90 Minuten lang mit Putin telefoniert und dabei den vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine gefordert.
Scholz gegen Lieferung von Kampfpanzern an Ukraine
17 Sep. 2022
Bundeskanzler Scholz beharrt nach wie vor auf dem deutschen Nein zur Lieferung von Schützen- oder Kampfpanzern an die Ukraine. Es dürfe keine Alleingänge bei diesem Thema geben, betonte er.
DPA
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