Dänen-Partei SSW könnte nach 70 Jahren in Bundestag zurückkehren
Die Partei der Dänen und Friesen in Schleswig-Holstein, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), wird erstmals seit 1949 wieder zum Bundestag kandidieren. Ein Bundestagsmandat ist wahrscheinlich, weil für ihn die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt.
Angehörige der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein zusammen mit Königin Margrethe von Dänemark, die 2018 das norddeutsche Bundesland besucht hat. (AFP)

Der bislang nur im Kieler Landtag vertretene Südschleswigsche Wählerverband (SSW) macht sich Hoffnungen auf einen Einzug in den Bundestag. „Mit einem Bundestagsmandat werden wir dafür sorgen, dass die Interessen der Menschen aus Schleswig-Holstein in Berlin vertreten werden“, sagte SSW-Spitzenkandidat Stefan Seidler am Donnerstag in Berlin. Die erste Hürde auf diesem Weg hatte die Partei unmittelbar zuvor genommen: Der Bundeswahlausschuss erkannte den SSW offiziell als Partei an, was die Voraussetzung für die Teilnahme an der Bundestagswahl ist.

Die Partei gab das Ziel aus, im September mindestens ein Mandat zu erlangen. 45.000 bis 50.000 Zweitstimmen würden dazu nach ihren Angaben ausreichen. Wählbar ist die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen jedoch nur in Schleswig-Holstein.

Nach einem Einzug in den Bundestag wolle die Partei vor allem den Landesteil Schleswig nachhaltig fördern. „Wir haben in der Vergangenheit viel zu oft erlebt, dass wir hier in Berlin zu kurz kommen“, sagte der 41-jährige Spitzenkandidat. Nach eigenen Angaben orientiert sich der SSW stark an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen Skandinaviens. Auch für Minderheiten wolle er eine starke Stimme sein, sagte Seidler.

Für den SSW wäre es eine Rückkehr in den Bundestag nach sehr langer Zeit. Im Jahr 1949 schaffte mit Hermann Clausen der bislang einzige Abgeordnete der politischen Gruppierung den Einzug in das Parlament. Rund 70 Jahre später soll dies mit Seidler nun erneut gelingen.

Klappen kann dies überhaupt nur, weil für den SSW bei der Wahl die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt. Dazu wurde ihm vom Bundeswahlausschuss am Donnerstag einstimmig der Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit zugesprochen.

Falls die Partei den Sprung in den Bundestag schaffe, wolle sie sich keiner Fraktion anschließen, sagte Seidler. „Wir werden den Finger in die Wunde legen und wirklich auch lauthals uns bemerkbar machen, falls Schleswig-Holstein wieder zu kurz kommt.“

DPA