Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt besucht US-Präsident Joe Biden erstmals den Nahen Osten. Biden wird am Mittwoch in Jerusalem erwartet, wo er Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid, mit Präsident Izchak Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu führen will. Im Westjordanland will Biden Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Am Freitag ist dann die Weiterreise nach Saudi-Arabien geplant. In Dschiddah will Biden mit der Führung des Königreichs zusammenkommen und an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen.
Biden bekräftigt Engagement für Israels Sicherheit und Zwei-Staaten-Lösung Nach Angaben der israelischen Regierung ist eine Ansprache Bidens bei der feierlichen Zeremonie nach der Landung um 14.30 Uhr deutscher Zeit vorgesehen. Auch Lapid und Herzog wollen demnach das Wort ergreifen. Am Mittwoch ist außerdem ein Besuch Bidens bei der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem geplant. Die politischen Gespräche mit israelischen Spitzenpolitikern stehen am Donnerstag auf dem Terminkalender. Das Weiße Haus teilte vorab mit, Biden werde in Israel das „eiserne Engagement“ der USA für die Sicherheit des Verbündeten bekräftigen. Bei seinen politischen Gesprächen werde es auch um Israels zunehmende Integration in die Region gehen. Beim Treffen mit Abbas werde Biden seine nachdrückliche Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung unterstreichen, „die dem palästinensischen Volk ein gleiches Maß an Sicherheit, Freiheit und Chancen bietet“.
Israel strebt auch Normalisierung des Verhältnisses zu Saudi-Arabien an
Vor dem Biden-Besuch hatte Lapid die Länder des Nahen Ostens dazu ermutigt, Beziehungen zu Israel aufzunehmen. „Israel reicht allen Ländern in der Region die Hand“, hatte er am Sonntag gesagt. Israel erhofft sich insbesondere eine Normalisierung des Verhältnisses zu Saudi-Arabien. Ein Beitritt der Golfmonarchie zu den sogenannten Abraham-Abkommen, in deren Rahmen bereits mehrere arabische Staaten Beziehungen mit Israel aufgenommen hatten, gilt derzeit zwar als unwahrscheinlich. Es gibt aber Spekulationen darüber, dass beide Länder etwa in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten könnten. Israel, Saudi-Arabien und andere Golfstaaten eint die Sorge vor der Bedrohung durch den Iran. „Wir werden mit dem Präsidenten und seinem Team über die Ausweitung der Sicherheitskooperation gegen alle Bedrohungen sprechen“, sagte Lapid. Biden werde „eine Botschaft des Friedens und der Hoffnung“ aus Israel nach Saudi-Arabien mitnehmen.
Keine Fortschritte im Friedensprozess seit 2014
Lapid hatte vor dem Biden-Besuch auch mit Palästinenserpräsident Abbas telefoniert - Medienberichten zufolge war es das erste direkte Gespräch zwischen Abbas und einem israelischen Regierungschef seit Jahren. Bei dem Telefonat sei es um die Fortsetzung der Zusammenarbeit gegangen sowie um die Notwendigkeit, „Ruhe und Stille“ sicherzustellen, hatte Lapids Büro mitgeteilt. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte beim Besuch Bidens in der Region werden nicht erwartet.
Der seit Januar vergangenen Jahres amtierende US-Präsident wehrte sich vor seiner Reise mehrfach gegen Kritik an dem geplanten Besuch in Saudi-Arabien. Im Wahlkampf 2019 hatte Biden versprochen, die Führung in Riad für den Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zur Verantwortung zu ziehen. Khashoggi war im Herbst 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Killerkommando getötet worden. US-Geheimdienste machen den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman (MbS) - den faktischen Herrscher des Königreichs - für die Bluttat verantwortlich. Der Mord hatte auch die Beziehungen zwischen dem Königreich und Türkiye erheblich belastet.
