Finnland und Schweden erfüllen nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die mit Türkiye vereinbarten Bedingungen für den Beitritt zum Verteidigungsbündnis. „Es ist an der Zeit, Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen“, sagte der Norweger am Donnerstag nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu.

Stoltenberg betonte, dass Finnland und Schweden die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umsetzten. „Es ist klar, dass Finnland und Schweden das Memorandum erfüllt haben und sich für eine langfristige Partnerschaft mit Türkiye einsetzen.“ Er sprach von „wichtigen konkreten Maßnahmen“ zur Umsetzung des Abkommens. So hätten sie unter anderem die Zusammenarbeit mit Türkiyei im Kampf gegen Terrorismus deutlich ausgebaut und es gebe mehr Auslieferungen an Türkiye. „Finnland und Schweden haben geliefert.“

Çavuşoğlu stimmte Stoltenberg nur teilweise zu. Die bisher getroffenen Maßnahmen seien positiv, jedoch nicht ausreichend. „Wie der Generalsekretär sagte, ist die Aufhebung des Waffenembargos gegen Türkiye durch Schweden ein wichtiger Schritt. Es kann jedoch noch nicht gesagt werden, dass alle Elemente des Memorandums von den beiden Ländern vollständig umgesetzt worden sind.“

Ankara freue sich jedoch über jeden positiven Schritt, sagte Çavuşoğlu. Die Entwicklungen würden zudem regelmäßig mit dem NATO-Generalsekretär geteilt: „Wir berichten dem Generalsekretär über die positiven Schritte. (...) Türkiye ist eines der Länder, die die NATO-Erweiterung bisher am stärksten unterstützt haben.“