Trotz erheblicher Proteste in Armenien schließt Regierungschef Nikol Paschinjan einen Rücktritt aus. „Es gibt nur ein Thema auf meiner Agenda: die Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit des Landes“, sagte er am Montag in der Hauptstadt Eriwan armenischen Medien zufolge. Die Opposition fordert seinen Rücktritt. Bei Protesten hatten ihn Demonstranten als „Verräter“ beschimpft. Auch am Montag gab es in Eriwan Proteste.
Indes entließ Paschinjan seinen Außenminister Sochrab Mnazakanjan. Gründe nannte er zunächst nicht. Das Ministerium veröffentlichte das handschriftlich verfasste Schreiben Mnazakanjans.
Ein Abkommen zwischen den Konfliktparteien, das vor einer Woche unter Vermittlung Russlands zustande kam, sieht die Rückgabe größerer Gebiete in der von Armenien besetzten Region Berg-Karabach an Aserbaidschan vor. Die Einigung wurde als Niederlage Armeniens und als Sieg Aserbaidschans gewertet.
Der armenische Präsident Armen Sarkissjan forderte am Abend ebenfalls den Rücktritt von Paschinjan. „Wir haben sowohl den auferlegten Krieg, als auch auf dem Schlachtfeld und auf der diplomatischen und internationalen Bühne verloren“, schrieb er bei Facebook. Deshalb sei eine Neuwahl des Parlaments unumgänglich, um Unruhen zu verhindern.
Sechs Wochen hatte es in der Region im Südkaukasus Kämpfe gegeben. Paschinjan räumte Fehler ein. So hätten die angekauften Waffensysteme der vergangenen Jahre nicht den Anforderungen an die moderne Kriegsführung entsprochen.
Aserbaidschan hatte bei den Gefechten mehrere Gebiete zurückerobern können. Die Waffenruhe wird nun von rund 2000 russischen Friedenssoldaten überwacht. Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge dauerte die Verlegung von Truppen und schwerer Militärtechnik am Montag an.
Die von Armenien besetzte Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlagerte Armenien Truppen dorthin. Seit 1994 galt eine brüchige Waffenruhe. Armenien setzt auf Russland als Schutzmacht. Aserbaidschan hingegen betrachtet die Türkei als engen Verbündeten.
