Der Kandidat für den Posten des US-Botschafters in der Türkei, Jeff Flake, hat die Türkei vor weiteren S-400-Käufen gewarnt. Ankara werde mit weiteren Sanktionen rechnen müssen, wenn erneut Abwehrraketen von Russland gekauft würden, erklärte Flake bei einer Anhörung des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen des Senats am Dienstag.

Am Montag hatten bereits weitere US-Senatoren die Türkei vor einer Ausweitung der Sanktionen gewarnt. Der Grund: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte vergangene Woche erklärt, dass die Türkei beabsichtige, neue S-400-Raketen zu erwerben.

Wenn er als US-Botschafter für die Türkei bestätigt werde, werde Flake immer wieder betonen, dass die Stilllegung des Raketenabwehrsystems „der Weg zur Aufhebung der CAATSA-Sanktionen (Countering America's Adversaries Through Sanctions Act) ist“, erklärte Flake. Ankara trotzt Sanktionsdrohungen Die USA hatten die Türkei wegen dem S-400-Deal aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Darüber hinaus waren auch Personen aus dem türkischen Verteidigungssektor sanktioniert worden. Die Türkei hält bis heute an den S-400-Systemen fest.

Die USA lehnen den Einsatz russischer Systeme innerhalb der NATO ab und sehen darin eine Bedrohung für die F-35-Jets. Die Türkei argumentiert: Die S-400-Systeme könnten eingesetzt werden, ohne in die NATO-Systeme integriert zu werden, und stellten daher keine Gefahr dar.

Flake erwartet bei einer Ernennung eine schwierige Aufgabe Die Mitglieder des Senatsausschusses haben bis Mittwoch Zeit, weitere Fragen an Flake zu stellen. Wenn seine Nominierung angenommen wird, wird der Senat über eine Ernennung von Flake als Botschafter abstimmen. Flake war von 2013 bis 2019 Mitglied des US-Senats für Arizona und von 2001 bis 2013 Mitglied des US-Repräsentantenhauses. Flake zog sich am Ende seiner Amtszeit 2019 aus dem Senat zurück, weil er sich nach eigenen Angaben mit der Politik der Republikaner unter der Führung von Donald Trump nicht mehr identifiziere.