19. November 2021, Türkei, Ankara: Die Staatssekretärin im US-Außenministerium, Karen Donfried, bei einem Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu. (AA)
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Die Vereinigten Staaten sind entschlossen, ihre Zusammenarbeit mit der Türkei zu vertiefen. Das sagte Karen Donfried, Staatssekretärin im US-Außenministerium für europäische und eurasische Angelegenheiten und Präsidentin des German Marshall Funds, am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu (AA). Sie wies darauf hin, dass die beiden Länder „mehrere gemeinsame Interessen und zusammen viel zu tun haben“. Zudem wolle sie „betonen, dass der Dialog zwischen den USA und der Türkei regelmäßig fortgesetzt wird“, fügte Donfried während ihres Besuchs in der Türkei hinzu. „Der Zeitpunkt meines Besuchs ist auch deshalb günstig, weil die beiden Staatsoberhäupter, Präsident Erdoğan und Präsident Biden, die Gelegenheit hatten, sich im Rahmen des G20-Gipfels in Rom persönlich zu treffen“, merkte sie an und erklärte, dass die besprochenen Themen bei ihren Gesprächen in der Türkei vertieft worden seien. „USA sind ebenfalls an einer engeren Zusammenarbeit mit der Türkei interessiert“ Zudem werde ein weiterer Austausch zwischen hochrangigen Vertretern der jeweiligen Außenministerien gegen Ende dieses Monats oder Anfang Dezember im Rahmen der NATO stattfinden. Donfried wies auch darauf hin, dass ein wichtiges NATO-Gipfeltreffen für Juni kommenden Jahres in Madrid angesetzt ist. Darin werde strategische Ausrichtung des Nordatlantikpakts für das nächste Jahrzehnt bestimmt werden. „Ich denke, dies bietet den Vereinigten Staaten und der Türkei eine großartige Gelegenheit, gemeinsam mit unseren NATO-Verbündeten strategisch über die globalen Herausforderungen nachzudenken, mit denen wir heute konfrontiert sind." Zu den Spannungen zwischen den beiden NATO-Verbündeten Türkei und Griechenland sagte Donfried, sie bedauere, dass die US-Präsenz in Griechenland in Ankara Unbehagen hervorrufe. „Denn ich glaube, dass ein tieferes Engagement der USA mit jedem NATO-Verbündeten etwas Gutes ist. Die USA sind ebenfalls an einer Vertiefung unserer Zusammenarbeit in der Türkei interessiert. Natürlich ist der Zweck meines Besuchs, mit unseren türkischen Partnern zu überlegen, wie die USA und die Türkei enger zusammenarbeiten können.“ Die Zusammenarbeit mit Griechenland sollte Ankara deshalb „auf jeden Fall unter diesem Gesichtspunkt“ betrachten. Präsident Erdoğan hatte letzte Woche kritisiert, dass „Griechenland als Ganzes zu einer US-Militärbasis geworden ist“. Der türkische Staatschef bezog sich dabei auf die zahlreichen Militäreinrichtungen der USA in der griechischen Stadt Alexandroupoli. Eine Lösung des F-35-Streits möglich Auf der anderen Seite ging Donfried auch auf den F-35-Streit zwischen Ankara und Washington ein, der in jüngster Zeit zu einem der wichtigsten Themen in den bilateralen Beziehungen geworden ist. Donfried betonte, dass die USA und die Türkei eine starke und multilaterale Verteidigungsbeziehung unterhalten: „Ich denke, das Wichtigste ist, dass es einen laufenden Prozess gibt, in dem die USA und die Türkei an diesen Themen arbeiten. Ich bin sicher, dass wir gemeinsam eine Lösung finden werden.“ Der Kauf eines russischen S-400-Luftabwehrsystems durch die Türkei im Jahr 2019 hat die Beziehungen mit den USA belastet. Washington blockierte daraufhin Ankaras Beteiligung an der Entwicklung der Kampfflugzeuge. Der Kauf von etwa 100 US-Kampfjets der nächsten Generation wurde ebenfalls blockiert. Die Anzahlung dafür haben die USA bisher nicht zurückgezahlt. Erdoğan sagte, Washington habe Ankara ein Paket von F-16-Jets und Modernisierungspaketen im Austausch für die Zahlung angeboten. Die USA argumentieren, dass das System von Russland genutzt werden könnte, um heimlich an geheime Informationen über die Lockheed Martin F-35-Jets zu gelangen. Auch sei das Abwehrsystem mit den NATO-Systemen nicht kompatibel. Die Türkei beharrt jedoch darauf, dass das S-400 nicht in die NATO-Systeme integriert werden solle und daher keine Bedrohung für das Bündnis darstelle. CAATSA-Sanktionen gegen Türkei und Indien Die USA haben die Türkei zudem im Vorjahr auf der Grundlage eines Gesetzes aus dem Jahr 2017, mit dem der russische Einfluss zurückgedrängt werden soll, für den Kauf sanktioniert. Es war das erste Mal, dass das Gesetz, bekannt als Countering America's Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA), zur Sanktionierung eines US-Verbündeten eingesetzt wurde. Auch im Konflikt um das in den USA und einigen osteuropäischen Ländern umstrittene Nord Stream 2-Projekt waren CAATSA-Sanktionen gegen EU-Staaten im Gespräch. Indien stellt unterdessen ein weiteres Land dar, das die S-400-Raketenabwehrsysteme erworben hat. Zwei US-Senatoren forderten Biden Ende Oktober jedoch auf, auf Sanktionen gegen Indien zu verzichten. Begründung: Eine solche Strafmaßnahme würde die wachsende Zusammenarbeit gefährden. Donfried betonte in diesem Zusammenhang, dass noch keine Entscheidung getroffen worden sei. „Für einen Verbündeten sind die rechtlichen Anforderungen von CAATSA anders. Ich denke, es ist auch wichtig zu verstehen, dass Indien und die Türkei in dieser Gesetzgebung unterschiedlich behandelt werden.“ Dies sei ein schwieriger Themenkomplex. „Wenn wir CAATSA betrachten, sollten wir Indien und die Türkei nicht in einen Topf werfen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, sich daran zu erinnern, dass die Türkei ein NATO-Verbündeter der Vereinigten Staaten ist und welche rechtlichen Konsequenzen dies hat“, so die stellvertretende Außenministerin.

TRT Deutsch