05.04.2021: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan während einer Pressekonferenz zum Memorandum der 104 Admirale außer Dienst.

Das Memorandum der 104 türkischen Admirale außer Dienst sorgt weiterhin für heftige Kritik: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wertete die Erklärung als einen Angriff auf die Demokratie und eine Beleidigung der türkischen Streitkräfte. Die Aufgabe von pensionierten Admiralen sei es nicht, „Erklärungen mit Anspielungen auf einen Putsch“ zu veröffentlichen, sagte Erdoğan am Montag in Ankara.

In der Nacht zum Sonntag hatten 104 Admirale im Ruhestand ein Memorandum mit politischen Anweisungen veröffentlicht. Bei Nichtbeachtung dieser Vorgaben werde die Türkei mit „Krisen“ konfrontiert sein, die den Fortbestand der Nation gefährden würden. Die Aussagen erinnerten an frühere Erklärungen, die in der Nacht vor Putschen verlesen worden waren. Am Montag wurden zehn Admirale festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, „mit Gewalt und Zwang die verfassungsmäßige Ordnung“ zu stören. Vier weitere müssen sich innerhalb der nächsten drei Tage bei der Polizei melden.

Die Meinungsfreiheit umfasse keine Putsch-Drohungen gegen eine legitim gewählte Regierung, betonte der Präsident. Er erinnerte in diesem Zusammenhang auch an ältere Memoranden, die für politische Krisen gesorgt hatten. „In der Türkei fand jeder Angriff auf die Demokratie nach solchen Erklärungen statt.“

Der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun forderte die Admirale auf, sich nicht in politische Angelegenheiten einzumischen. Innenminister Süleyman Soylu betonte, dass der militärische Rang und die Uniform nicht dazu missbraucht werden dürften, um politische Ansichten anzuordnen.

Kritik kam auch von der Opposition: Die Vorsitzende der rechtskonservativen Iyi-Partei, Meral Akşener, ging mit dem Memorandum der Admirale hart ins Gericht. „Meiner Meinung nach ist das nur Geschwätz.“ Wegen solchen Aktionen habe die Türkei in der Vergangenheit viel durchmachen müssen, erklärte sie am Sonntag. Durch das Memorandum seien frühere Putsche in Erinnerung gerufen worden, die der demokratischen Kultur der Türkei geschadet hätten.

TRT Deutsch