Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson reist am Dienstag nach Ankara, um über die NATO-Norderweiterung zu verhandeln. Geplant ist ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Türkiye blockiert den NATO-Beitritt seit Monaten und verlangt die Umsetzung aller im Memorandum vereinbarten Bedingungen. Darauf hatten sich Türkiye, Schweden und Finnland beim NATO-Gipfel im Juni in Madrid geeinigt. Schweden hatte zuletzt das Waffenembargo gegen Türkiye aufgehoben. Doch die Auslieferungsanträge Ankaras wurden bisher nicht beantwortet. Es geht dabei um mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation PKK/YPG und FETÖ. Vergangenen Donnerstag war bereits NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Istanbul gereist, um mit Erdoğan über die Norderweiterung zu beraten. Regierungswechsel in Schweden könnte Problemlösung fördern Mitte September erreichte Kristersson bei den Reichstagswahlen mit dem konservativen-rechten Block die knappe Mehrheit. Seit Mitte Oktober bekleidet er das Amt des Regierungschefs. Damit hat er nicht nur seine Vorgängerin Magdalena Andersson, sondern auch die jahrzehntelange Dominanz der Sozialdemokraten in Schweden abgelöst. Der Regierungswechsel bedeutet zugleich eine neue Ausrichtung der Außenpolitik, was sich auch im Verhältnis zu Türkiye auswirken könnte. Der schwedische Außenminister Tobias Billström betonte zuletzt im schwedischen Rundfunk, dass man die syrischen Ableger der PKK (YPG und PYD) nicht mehr unterstützen werde. Zuvor hatte er eine PKK-Versammlung in der Stadt Malmö auf Twitter kritisiert: „Politiker der Linkspartei posieren mit PKK-Standards im Ratssaal in Malmö. Die PKK ist eine terroristische Organisation und ein solches Verhalten gehört nicht in eine Demokratie.“ Türkiye begrüßt Schwedens Bemühungen Der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun bewertete die Annäherungsversuche von Kristersson in der schwedischen Tageszeitung „Aftonbladet“ als „vorsichtig optimistisch“. Auch der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalın bewertete den Vorstoß Kristerssons im schwedischen Fernsehen als positiv.