Schweden nimmt die Verpflichtungen aus dem NATO-Memorandum mit Türkiye ernst. Das sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Sonntag in einer Rede auf der jährlichen politischen Diskussionsveranstaltung „Almedalen Week“ in Gotland. Einzelheiten aus dem mit Türkiye und Finnland im Vorfeld des NATO-Gipfels in Madrid unterzeichneten Memorandum könne sie aber nicht nennen. Andersson äußerte sich auch zur möglichen Auslieferungen von Terrorverdächtigen an Türkiye, nachdem es zuvor Diskussion darüber gegeben hatte. Davon seien nur Personen betroffen, die tatsächlich in terroristische Aktivitäten verwickelt seien. „Schwedische Staatsbürger können nach nationalem und internationalem Recht nicht ausgeliefert werden. Wenn Sie nicht an terroristischen Aktivitäten beteiligt waren, brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen“, so Andersson. Der russische Einmarsch in die Ukraine hatte Schweden und Finnland dazu veranlasst, ihren langjährigen Status als bündnisfreie Staaten aufzugeben und den NATO-Beitritt zu beantragen. Die Vereinbarung Schwedens und Finnlands mit Türkiye sieht die Aufhebung von Waffenembargos und Maßnahmen gegen Aktivitäten von Terrorgruppen vor. Im Gegenzug will Ankara dem Beitritt NATO-Beitritt der beiden nordischen Länder zustimmen. Falls die Forderungen aus dem Memorandum nicht erfüllt werden, will Türkiye darauf reagieren, wie in Erklärungen aus Ankara betont wird.
TRT Deutsch
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