Bürgerschaftswahl in Hamburg (AFP)
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Obwohl sich die AfD in Hamburg als vergleichsweise moderat gibt, sieht das der Verfassungsschutz durchaus anders und verweist auf die Präsenz von völkischen Strömungen. Am Montag berichtete die „Hamburger Morgenpost“, dass Anhänger des nationalistischen sogenannten „Flügels“ in der Hamburger AfD aktiv sind.

Auch wenn ihre Anzahl klein sei, sollen sich Funktionsträger zu der völkisch eingestellten Gruppe bekennen. Innensenator Andy Grote kommentierte:

„Unser Landesamt für Verfassungsschutz hat aktuell Erkenntnisse gewonnen, dass es in der Hamburger AfD Mitglieder gibt, die sich dem völkischen ,Flügel‘ um Björn Höcke zuordnen oder bei denen deutliche Hinweise für eine Zugehörigkeit sprechen.“

Wegen des jüngsten Einblicks in die Struktur der AfD in der Hansestadt wolle das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz die rechtspopulistische Partei künftig stärker ins Visier nehmen. Dabei gehe es darum, genau zu ermitteln, wie groß der Einfluss des „Flügels“ in Hamburg ist.

Im Januar 2019 wurde die Gruppierung als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen eingestuft. Das „propagierte Politikkonzept“ sei laut der Erklärung „auf Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden gerichtet“.

Inzwischen sprechen Medienberichte auch von der Erwägung, den „Flügel“ vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hochzustufen. In Ostdeutschland rechneten 2019 Sicherheitsbehörden die parteiinterne Unterstützung für die Gruppierung auf bis zu 40 Prozent hoch. Im Westen soll es niedriger sein.




TRT Deutsch