Helge Braun (CDU), Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, nimmt an einer Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. (DPA)

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Verantwortungslosigkeit in der Corona-Politik vorgeworfen. Braun machte Scholz in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ dafür verantwortlich, dass die SPD in Bund und Ländern sich einer neuen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgrund der wieder zugespitzten Corona-Lage verweigere. Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte am Freitag in Berlin, die geschäftsführende derzeitige Bundesregierung sei zu einem solchen Bund-Länder-Treffen bereit. Braun sagte nun mit Blick auf Scholz: „Dass er aus Rücksicht auf seine Ampel-Verhandlungen momentan eine Bund-Länder-Besprechung trotz der Höchststände bei den Corona-Zahlen verweigert, das finde ich beispielsweise für einen zukünftigen Kanzler verantwortungslos.“ Zwar ist Scholz für die Einberufung eines solchen Treffens formal gar nicht zuständig. Allerdings hatten SPD-Ministerpräsidenten deutlich gemacht, dass sie eine gemeinsame Konferenz derzeit nicht für erforderlich halten. Dies schreibt Braun offensichtlich auch Scholz zu.

AFP