06. Februar 2020, Berlin: Saskia Esken, Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), spricht in einem Interview.

SPD-Chefin Saskia Esken hat nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD die Zusammenarbeit mit der Union bekräftigt. Ihre Partei könne weiterhin konstruktiv mit der Union in der großen Koalition (GroKo) zusammenarbeiten, so Esken.

Zu entsprechenden Mahnungen vor allem aus der CSU sagte sie am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“, CSU-Chef Markus Söder habe nach acht Monaten neuer SPD-Führung erkennen können, dass man sehr gut in der Koalition kooperieren könne. „Da kann man sich darauf verlassen, dass wir auch weiterhin so konstruktiv und erfolgreich auch Einfluss nehmen”, betonte Esken.

Eine Neuauflage der GroKo nach der nächsten Bundestagswahl will Esken nach Möglichkeit trotzdem vermeiden. Zwar könne man in der Politik nie etwas absolut ausschließen, eine GroKo sei aber für die Demokratie nicht hilfreich. „Ich halte es an der Zeit, dass die CDU-Regierungszeit auch überwunden wird”, sagte die SPD-Vorsitzende.

Für andere Koalitionspartner zeigte sich Esken offen. Sie verwies darauf, dass die SPD sich schon 2013 auf Vorschlag des damaligen Parteichefs Sigmar Gabriel darauf verständigt habe, eine Koalition mit der Linkspartei nicht auszuschließen, dafür aber Bedingungen zu stellen. Dazu gehörten eine zuverlässige Europa- und Außenpolitik sowie ein finanzierbarer und umsetzbarer Koalitionsvertrag.

Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerte sich über die Kandidatur von Olaf Scholz. Dass Scholz über ein Jahr vor der Wahl von der SPD-Spitze als Kandidat nominiert wurde, sehe er nicht als Problem an. „Ich habe überhaupt gar keinen Zweifel daran, dass er diesen langen Atem auch bis zur Bundestagswahl hat. Wenn sich andere das nicht zutrauen, dann ist das ihre Sache”, betonte der Fraktionschef.

Mit Blick auf künftige Koalition zeigte sich Mützenich kämpferisch. „Diejenigen, die mit der Sozialdemokratischen Partei koalieren wollen, werden sich an unserem Wahlprogramm, aber uns auch an unserer Stärke messen.”


DPA