19.05.2020, Berlin: Heiko Maas (SPD), Außenminister, gibt eine Pressekonferenz im Auswärtigen Amt.

Außenminister Heiko Maas plädiert für einen „Neuanfang in der transatlantischen Partnerschaft“ nach den US-Wahlen – gleichgültig, wer gewinnt. Denn unabhängig vom Ausgang der Wahl müssten sich Deutschland und Europa auf „weniger amerikanisches Engagement in der Welt einstellen“, schrieb Maas in einem Gastbeitrag in der „Welt am Sonntag“. Ein Neuanfang sei nötig, denn: „Die Profiteure unserer Differenzen sitzen in Peking und Moskau, aber auch in Teheran und Pjöngjang.“

Die Bundesregierung werde „schnell nach der Wahl mit Vorschlägen auf Washington zugehen – als Beitrag zu einer neuen, transatlantischen Agenda. Wir brauchen ein neues gemeinsames Verständnis über die globalen ‚Spielregeln‘, die in den letzten Jahren von diversen Seiten verletzt wurden“, schrieb Maas. Das betreffe eine abgestimmte Sanktionspolitik genauso wie eine gemeinsame Haltung gegenüber China und in der Welthandelsorganisation WTO, oder das abgestimmte Vorgehen auf dem Westbalkan.

Zu den neuen Beziehungen gehöre aber auch, dass die Europäer die Krisen vor ihrer Haustür „notfalls auch alleine bewältigen“. Das Ziel laute „europäische Souveränität“, so der Minister weiter. Darin liege keine Abkehr von der transatlantischen Partnerschaft, im Gegenteil: „Nur ein Europa, das glaubhafte Anstrengungen unternimmt, seine eigenen Sicherheitsinteressen auch eigenständig wahrzunehmen, wird auch in Zukunft ein attraktiver Partner für die USA bleiben.“

DPA