Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu Afghanistan kritisiert. „Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch“, sagte der Minister dem „Spiegel“ in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Damit trage der Geheimdienst eine erhebliche Verantwortung für das außenpolitische Debakel rund um den Afghanistan-Einsatz.
Maas: „Afghanistan darf sich auch nicht noch einmal wiederholen“
„Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen wurden, sind nach bestem Wissen und Gewissen gefallen“, erklärte Maas. Sie seien aber „im Ergebnis falsch“ gewesen, mit katastrophalen Folgen. Das könne nicht ohne Konsequenzen für die Arbeitsweise der deutschen Nachrichtendienste bleiben, sagt der SPD-Politiker. Zudem sollten Erkenntnisse anderer Dienste künftig vor einer Übernahme intensiv geprüft werden.
Es brauche zudem eine Debatte über den Sinn von Bundeswehr-Einsätzen. „Das Scheitern in Afghanistan darf nicht dazu führen, dass wir uns außen- und sicherheitspolitisch komplett der Verantwortung auf der Welt verweigern“, sagte der Minister. „Aber Afghanistan darf sich auch nicht noch einmal wiederholen“, sagte Maas.
Out-of-Area-Einsätze der Nato stünden infrage
Die Nato-Partner müssten diskutieren, ob das Verteidigungsbündnis überhaupt geeignet sei, Einsätze außerhalb des eigentlichen Auftrags zu führen. „Ist es unsere Aufgabe, für Frieden zu sorgen? Für die Einhaltung der Menschenrechte? Gehört es auch dazu, unsere Staatsform zu exportieren? Das ist in Afghanistan auf jeden Fall gescheitert“, sagte der SPD-Politiker.
Maas forderte, den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken und sich unabhängiger von Washington zu machen. „Die Realität ist die, dass die Amerikaner vieles entscheiden und wir folgen, weil wir überhaupt nicht in der Lage sind, ohne die USA schwierige internationale Missionen durchzuführen“, sagte der Außenminister. Es müsse „viel politischer“ diskutiert werden, ehe Deutschland Soldaten irgendwo hinschicke. „Sonst besteht die Gefahr, dass wir immer nur die Entscheidungen Washingtons nachvollziehen, egal, wer dort Präsident ist“, sagte Maas.
