Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im Bundestag die hohen Ausgaben für die Bekämpfung der Corona-Pandemie verteidigt und zugleich eindringlich an die Bevölkerung appelliert, sich impfen zu lassen. Er wandte sich am Donnerstag bei der Beratung seines Etats besonders an ungeimpfte Menschen und bat diese, sich wenigstens einmal impfen zu lassen. Sie senkten damit auch ihr eigenes Risiko, schwer zu erkranken, sagte Lauterbach.

Kein „Freedom Day“ angesichts mehr als 300 Toter an einem Tag

Impfungen seien der einzige Weg aus der Pandemie, sagte er: „Wir können die Pandemie in diesem Jahr beenden.“ Lauterbach appellierte auch an die Länder, weiterhin Corona-Regeln zu beschließen. Mehr als 300.000 neue Infektionen und mehr als 300 Tote an einem Tag könne man nicht akzeptieren, sagte er. Es könne daher keinen „Freedom Day“ geben.

Zum Etatentwurf sagte der Minister, die Krankenkassen hätten massive Einnahmerückgänge durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und zugleich erhöhte Ausgaben zu ihrer Bekämpfung. Hohe Kosten auf unbestimmte Zeit würden künftig auch durch Long Covid entstehen, prognostizierte Lauterbach. Die Ausgaben seien bereits gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen, aber das Geld sei sinnvoll eingesetzt worden. Trotz der hohen Zahl ungeimpfter älterer Menschen sei es gelungen, die Sterblichkeit im Vergleich zu anderen Ländern vergleichsweise niedrig zu halten.

Eine Milliarde Euro für Corona-Prämien vorgesehen Die Ausgaben im Gesundheitsetat steigen dem Entwurf zufolge gegenüber dem Vorjahr um 5,4 Prozent von 49,9 Milliarden Euro auf 52,6 Milliarden Euro. Gut fünf Milliarden Euro mehr als im vergangenen Jahr sollen in diesem Jahr an die Krankenkassen gehen, insgesamt rund 40,8 Milliarden Euro, davon rund 21,7 Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds für Ausgaben, die durch die Corona-Pandemie verursacht werden - das sind gut 8,2 Milliarden Euro mehr als 2021. In dem Entwurf sind mit einer Milliarde Euro auch die Ausgaben für die Corona-Prämien für Pflegekräfte in Kliniken und der Altenpflege eingestellt. Über den Gesetzentwurf zu dem Bonus wird derzeit noch regierungsintern beraten.