Außenministerin Annalena Baerbock hat sich für den Fall iranischer Drohnenlieferungen an Russland für weitere Sanktionen gegen die Republik ausgesprochen. Sie habe am Montag bereits im Europäischen Rat angekündigt, „dass aus meiner Sicht auch mit Blick auf diese Drohnenlieferung aus Iran nach Russland eben ein weiteres Sanktionspaket gegenüber dem iranischen Regime folgen muss“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag im ZDF-„heute journal“. Baerbock sagte aber auch, dass für ein weiteres Sanktionspaket Klarheit über die Herkunft der von Russland eingesetzten Drohnen herrschen müsse. „Es muss alles natürlich rechtlich sauber sein.“
Russland hatte die Ukraine am Montag erneut mit Angriffen überzogen. Neben Raketen setzte Moskau dieses Mal verstärkt auf Kampfdrohnen. Die USA - wie auch die Ukraine - werfen dem Iran vor, Russland solche Drohnen zu liefern. Der Iran hat Waffenlieferungen an Russland dementiert.
Baerbock machte im ZDF deutlich, dass für sie klar sei, woher die Drohnen kämen. „Die Kamikaze-Drohnen, die da abgeschossen worden sind und die ja auch in Kiew eingeschlagen sind, da ist doch sehr, sehr deutlich, woher sie kommen“, sagte sie.
Die EU hatte am Montag als Reaktion auf den Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini sowie die brutale Unterdrückung von Protesten Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei und mehr als ein Dutzend weitere Personen und Organisationen verhängt. Baerbock hatte gesagt, weitere Strafmaßnahmen der EU gegen den Iran seien bereits in Vorbereitung.
Sanktionen könnten „autoritäre Regime“ im Zweifel nicht von ihren Vorgehen abbringen, sagte Baerbock im ZDF. „Aber es macht deutlich, die Welt schaut eben nicht weg. Und wenn wir das gemeinsam tun, als Weltgemeinschaft, dann hat es eben auch Auswirkungen“
dpa
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