Das Werben des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz um die FDP für eine mögliche Ampelkoalition nach der Bundestagswahl stößt bei den Liberalen auf ein verhaltenes Echo. Es sei „schön“, wenn Scholz „kleine Schritte in eine vernünftigere und pragmatischere Richtung“ gehen wolle, sagte Vize-Parteichef Wolfgang Kubicki der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Dennoch sei ein Bündnis mit SPD und Grünen „extrem unwahrscheinlich“.
„Die Person Olaf Scholz“ selbst wäre dabei keine „unüberbrückbare Koalitionshürde“ für die Freien Demokraten, sagte Kubicki weiter. Doch gingen die Vorstellungen „vor allem in der Steuerpolitik“ sehr weit auseinander. Entscheidend sei, „was tatsächlich in einem Koalitionsvertrag steht“.
Scholz hatte der FDP in einem „SZ“-Interview einen fairen Umgang versprochen. Die Jamaika-Verhandlungen 2017 seien auch daran gescheitert, „dass sich Union und Grüne zuvor nicht sehr viel Mühe gegeben hatten, ein echtes Dreierbündnis zustande zu bringen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Sie hätten „letztlich untereinander verhandelt und der FDP nur eine Nebenrolle zugedacht“.
28 Aug. 2021
FDP-Vize Kubicki: Ampelkoalition „extrem unwahrscheinlich"
Die FDP reagiert auf den Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Scholz für eine Ampelkoalition zurückhaltend. Zwar sei seine Person keine unüberbrückbare Koalitionshürde, dennoch sei laut FDP-Vize Kubicki ein solches Bündnis „extrem unwahrscheinlich“.
AFP
Ähnliche Nachrichten
Linken-Vize reagiert kühl auf Wagenknechts Ankündigung
Wagenknecht war mal das Aushängeschild der Linken. Doch sie will nicht mehr kandidieren. Für ihre lautstarke Forderung nach Frieden in der Ukraine erntet sie viel Beifall aus der Bevölkerung. Die Parteispitze hingegen zeigt ihr die kalte Schulter.
Selbe Kategorie
Worüber möchten Sie mehr erfahren?
Beliebt
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.