Die AfD hat mit dem Ziel, ein Kopftuchverbot für Mädchen im Kita- oder Grundschulalter durchzusetzen, eine Debatte im Bundestag losgelöst. Mit ihrer Forderung, die Bundesregierung solle sich für ein Verbot des Tragens von Kopftüchern bei Kindern in öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen einsetzen, stieß die rechtspopulistische AfD jedoch am Freitag auf Ablehnung.

Für Irritierung sorgten die Aussagen der AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel, die den Antrag ihrer Fraktion mit den Worten einleitete: „Die Leute erkennen unser Land und unsere Kultur nicht wieder, weil es immer weniger unser Land ist.“

„Das Kopftuch für Mädchen lehnen wir ab“, sagte Grünen-Politikerin Filiz Polat. Ein Verbot sei aber nicht der richtige Weg und wegen der Zuständigkeit der Länder in Bildungsfragen ohnehin nicht umsetzbar. Die Politikerin mahnte aber auch: „Die Rechten nutzen die alten Feindbilder und Vorurteile gegenüber Muslime, um tief verwurzelte Ängste und Rassismen in der Bevölkerung für ihre Zwecke zu nutzen und das konnten wir heute leider wieder eindrücklich erleben.“

Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh warf der AfD vor, ihr gehe es nicht um den Schutz von Kindern, sondern darum, ein weiteres Mal ihren „antimuslimischen Rassismus“ auszuleben.

Lars Castelluci, ebenfalls Bundestagsabgeordneter der SPD, sagte wiederum an die AfD gerichtet: „Es geht ihnen […] nicht um die Kinder, sondern es geht ihnen um den Hass gegen Muslime.“

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich ebenfalls gegen ein Kopftuchverbot aus. So heißt es: „Generelle Kopftuchverbote an Schulen – auch solche, die an bestimmte Altersgrenzen anknüpfen – verletzen die grund- und menschenrechtlich garantierte Religionsfreiheit von Kindern.“

„Ein Verbot kommt nur im Einzelfall und nur als ultima ratio in Betracht, soweit hierfür eine gesetzliche Grundlage besteht“, heißt es weiter.

TRT Deutsch und Agenturen