Niedersachsen, Braunschweig: Frank Pasemann (AfD), spricht beim Parteitag der AfD. (dpa)
Folgen

Die AfD Sachsen-Anhalt will den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann nach Antisemitismus-Vorwürfen aus der Partei werfen. Der Landesvorstand habe auf seiner letzten Sitzung ein Ausschlussverfahren beschlossen, sagte AfD-Landeschef Martin Reichardt am Donnerstag.

In einer Stellungnahme wies Pasemann die Vorwürfe zurück und sprach von einer „durchschaubaren, inszenierten Kampagne“.

Pasemann hatte in einem inzwischen gelöschten Tweet Ende Februar über ein Foto des ehemaligen Vizechefs des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, „Der ewige Friedman!“ geschrieben. Der Tweet sorgte für Empörung, da er dem Titel des antisemitischen NS-Propagandafilms „Der ewige Jude“ ähnelt.

Der Tweet sei „ungeschickt formuliert“ gewesen, räumte Pasemann ein. Deshalb habe er ihn gelöscht. Die Ähnlichkeit zum NS-Film sei nicht beabsichtigt gewesen. „Wortähnlichkeit von Tweet und NS-Propagandafilm waren mir nicht bekannt“, schrieb Pasemann in einer Stellungnahme. Auch habe er den Film nicht gesehen.

Aus Parteikreisen hieß es am Donnerstag, der Tweet habe das Fass zum Überlaufen gebracht. Der Landesvorstand lastet Pasemann an, „nichts zur Aufklärung der aufgeworfenen Fragen beigetragen zu haben“, schrieb die „Mitteldeutsche Zeitung“ und fügte hinzu, dass laut AfD-Landesgeschäftsstelle „das Schiedsgericht der Partei über die beantragten Ordnungsmaßnahmen entscheiden“ müsse. Außerdem wird Pasemann vorgeworfen, seine „Mandatsträgerabgabe nicht ordnungsgemäß an die Partei“ entrichtet zu haben.

Pasemann ist in seinem Landesverband seit langem umstritten. Schon 2018 hatte der Landesverband ein Ausschlussverfahren gegen Pasemann angestrebt, der Bundesvorstand der Partei hatte das aber damals abgelehnt.

Kritiker werfen ihm auch seine Mitgliedschaft im Verein „Konservativ!“ vor. Dieser soll als eine Art Schwarze Kasse des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem geführten Flügels der Partei fungieren - was Pasemann bestreitet.

TRT Deutsch und Agenturen