Eine Sitzung im Bundestag, Berlin. 

Die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ (ADÜTDF) hat den Bundestagsantrag zum Verbot der Ülkücü-Bewegung scharf verurteilt. Die Vorwürfe stünden im Widerspruch zu den Werten, so die Erklärung der Föderation am Donnerstag. „Unsere Parlamente sind die höchsten Institutionen unserer Demokratie und natürlich die Orte, wo man frei über Themen mit Meinungsverschiedenheiten diskutiert.“

Union, SPD, FDP und die Grünen hatten am Mittwoch im Bundestag einen Antrag mit dem Titel „Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten – Einfluss der Ülkücü-Bewegung zurückdrängen“ vorgelegt. Dieser wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die Bewegung sei „rassistisch“, „antisemitisch“, „demokratiefeindlich“ und bedrohe die innere Sicherheit, hieß es zur Begründung.

Die ADÜTDF entgegnete: „Seit der Gründung im Jahre 1978 befolgt die ADÜTDF die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland und hält sich an deren Gesetze. Wir sind eine demokratische, zivilgesellschaftliche Organisation (...).“Die Föderation lehne „Rassismus, Faschismus, und alle Formen von Gewalt und Terror“ ab.

Derartige Anschuldigungen verletzten die Würde der türkischen Gemeinde in Deutschland, schreibt die ADÜTDF. Es handele es sich bei den Anschuldigungen um „einseitige, verleumderische und falsche Aussagen, die die deutsch-türkische Freundschaft in den Schatten stellen“. Diese Entwicklung könne außerdem die „Diskriminierung“ im Land weiter vertiefen.

Die ADÜTDF werde trotz Provokationen ihre Arbeit im Einklang mit der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland fortsetzen.

TRT Deutsch