Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ruft die Türkei zur Zurückhaltung auf. „Wir rufen alle Parteien zu Ruhe, Koordination, Kooperation und Dialog auf, um eine weitere Eskalation zu vermeiden“, sagte Verteidigungsminister Hulusi Akar nach einem Treffen mit hochrangigen Militärs am Montag in Ankara. Er warnte vor der Gefahr einer unkontrollierten Eskalation zwischen der Ukraine und Russland, die die Stabilität und den Weltfrieden bedrohen könne.
Präsident Erdoğan besucht die Ukraine
Akars Erklärung kommt kurz vor dem Ukraine-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Donnerstag. Danach ist ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Türkei geplant. Ein genauer Termin ist noch nicht bekannt. Die Treffen sind Teil einer diplomatischen Initiative, mit der Erdoğan eine russische Invasion in der Ukraine abzuwenden hofft. Er hatte zuletzt betont, dass die Türkei eine vermittelnde Rolle in dem Ukraine-Konflikt einnehme und sich um eine friedliche Lösung bemühe.
„Unsere Haltung ist sehr klar. Wir sprechen uns schon seit Jahren dafür aus, dass die Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres im Rahmen des Montreux-Übereinkommens in Frieden, gegenseitigem Dialog, Ruhe und Wohlstand leben“, sagte Akar. Er bezog sich dabei auf das 1936 geschlossene Montreux-Übereinkommen, das die Nutzung der türkischen Meerengen regelt. Der im Montreux-Übereinkommen festgelegte Status quo sei für alle Parteien von Vorteil, und die Türkei werde an dieser Vereinbarung festhalten, so der Verteidigungsminister.
„Wir führen mit beiden Staaten einen Dialog“
„Wir führen einen Dialog mit Russland auf der einen und der Ukraine auf der anderen Seite. Darüber hinaus haben wir alle unsere Verpflichtungen gegenüber der NATO erfüllt und werden dies auch weiterhin tun“, so Akar.
Seit 2014 unterstützt Russland separatistisch Rebellen im Osten der Ukraine. Als Reaktion darauf verstärkte die NATO ihre Truppenpräsenz in Estland, Lettland, Litauen und Polen. Die USA und die EU befürchten, dass Russland eine Invasion in der Ukraine vorbereitet. Moskau stationierte zuletzt rund 100.000 Soldaten und schweres Kriegsgerät nahe der ukrainischen Grenze.
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