Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). (DPA)
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Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk aufgefordert, sich beim Bundespräsidenten zu entschuldigen. Die Ukraine habe Frank-Walter Steinmeier ausgeladen und könne nun nicht erwarten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew reise, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Vielleicht, lieber Herr Melnyk, entschuldigt man sich einfach mal beim Präsidenten und lädt dann den Kanzler höflich ein zu kommen.“

Zuvor hatte Kanzler Scholz im ZDF klargemacht, dass die Ausladung Steinmeiers Mitte April seiner Reise nach Kiew im Weg steht. Melnyk kritisierte diese Argumentation daraufhin: „Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr staatsmännisch“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla forderte nach Melnyks Äußerungen Konsequenzen. Zuerst lade der Präsident der Ukraine den Bundespräsidenten aus, jetzt beleidige der Botschafter den Kanzler, monierte Chrupalla. „Solche Provokationen und Beleidigungen von Verfassungsorganen sind nicht tatenlos hinzunehmen. Die Bundesregierung muss sofort Botschafter Melnyk einbestellen“, sagte er der dpa. Wenn sich Melnyk uneinsichtig zeige, müsse die Regierung darauf bestehen, dass er umgehend abberufen werde.

DPA