Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine angekündigt. Baerbock werde „demnächst“ in die Ukraine reisen, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Eklat um seine Ausladung durch Kiew mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Scholz, der sich zu eigenen Reiseplänen nicht äußerte, beriet außerdem in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden über den Ukraine-Krieg.
„Der Bundespräsident und der ukrainische Präsident haben sehr sorgfältig miteinander gesprochen, das ist eine gute Sache“, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Regierungschef Petr Fiala im Kanzleramt. Er habe sich mit Steinmeier „vorher und hinterher sehr ausführlich unterhalten“. Ein Ergebnis des Gesprächs sei, „dass die Außenministerin demnächst in der Ukraine sein wird“.
Baerbocks Visite wäre der erste Besuch eines Mitglieds der Bundesregierung in Kiew seit Beginn der russischen Militäroperation. Zur Frage, ob er selbst auch nach Kiew reisen wird, äußerte sich Scholz nicht.
Selenskyj lud gesamte Bundesregierung in Ukraine ein
Selenskyj hatte in dem Telefonat mit Steinmeier den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine eingeladen, wie aus dem Präsidialamt in Berlin verlautete. In dem Gespräch der beiden Präsidenten seien „Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt“ worden, hieß es. Steinmeier wolle die Einladung annehmen, ein Termin stehe aber noch nicht fest. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will am Wochenende in die Ukraine reisen, um am Gedenken für die Opfer des Zweiten Weltkriegs teilzunehmen.
Steinmeiers Ausladung vor drei Wochen war seitens der Bundesregierung als Eklat und als Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts gewertet worden. Der Bundespräsident hatte geplant, zusammen mit den Präsidenten Polens und der baltischen Staaten in die ukrainische Hauptstadt zu reisen. Dies wurde von der Führung in Kiew aber abgelehnt.
Vertreter der ukrainischen Regierung hatten Steinmeier und der früheren Bundesregierung wiederholt und in scharfem Ton vorgeworfen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin jahrelang zu nachgiebig gewesen zu sein. Steinmeier räumte inzwischen selbst „Fehleinschätzungen“ in seiner früheren Russland-Politik ein.
Telefonat zwischen Scholz und US-Präsident Biden
Scholz telefonierte unterdessen erneut mit US-Präsident Biden und beriet mit ihm über die militärische Lage und den Stand der Unterstützung für die Ukraine, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Sie riefen Russland demnach dringend auf, „die Kampfhandlungen in der Ukraine unmittelbar zu beenden, die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und damit die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine wiederherzustellen“. Nach Angaben des Weißen Hauses sprachen Scholz und Biden auch über die humanitäre Hilfe für die von dem Krieg betroffenen Menschen.
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