Symbolbild. Die Flaggen der NATO-Mitglieder. Der britischer Premierminister Boris Johnson unterstützt die französische Initiative für eine neue Form der Zusammenarbeit in Europa. (dpa)
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Der britischer Premierminister Boris Johnson unterstützt die französische Initiative für eine neue Form der Zusammenarbeit in Europa. Johnson bestätigte am Mittwoch, dass er die Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine Europäische politische Gemeinschaft befürworte. Der Elysée-Palast hatte nach einem Gespräch zwischen Macron und Johnson beim G7-Gipfel am Sonntag in Elmau erklärt, der britische Premier habe mit „großer Begeisterung“ auf die Pariser Vorschläge reagiert. Es lohne sich, über ein solches Projekt nachzudenken, sagte Johnson nun am Rande des Nato-Gipfels in Madrid. Dabei müsse es aber eher um den „Aufbau von Beziehungen“ als um „neue Strukturen“ gehen, sagte der Premierminister, der einer der treibenden Kräfte des britischen EU-Austritts war. Johnson schlug vor, sich am Römischen Reich zu orientieren. „Ich denke, Türkiye sollte dabei sein, der Maghreb auch, ich denke, wir sollten im Grunde das Mare Nostrum des Römischen Reiches wiederherstellen“, erklärte er. Johnson betonte, eine Beteiligung Türkiyes sei entscheidend und nannte auch die Ukraine als möglichen Partner. „Die nordafrikanische Küste ist auch ein sehr wichtiges Gebiet für die europäische Debatte im weiteren Sinne“, fügte er hinzu. Platz in Europa ohne EU-Mitgliedschaft Macrons Vorschlag für eine Europäische politische Gemeinschaft sieht unter anderem eine neue Form der Zusammenarbeit mit potenziellen EU-Mitgliedsländern vor. Sie solle die Antwort auf eine „strategische Lücke“ sein, die zwischen dem Beginn des Beitrittsprozesses und der Mitgliedschaft entstehe, hieß es im Elysée.

Nach dem französischen Vorschlag könnte die Europäische politische Gemeinschaft dabei helfen, die Beziehungen zu den Nachbarstaaten der Europäischen Union neu zu strukturieren. Theoretisch könnten auch Länder wie die Schweiz oder Großbritannien, die keine Mitgliedschaft anstreben, in dieser Struktur ihren Platz haben.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist laut Elysée bereit, an einem Gründergipfel der Gemeinschaft teilzunehmen, der im zweiten Halbjahr 2022 unter tschechischem EU-Ratsvorsitz stattfinden könnte.

AFP