Britisches Parlament will zwei PKK-Ableger verbieten

Großbritannien will zwei Ableger der Terrororganisation PKK auf die Verbotsliste setzen: die „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK) und die „Volksverteidigungskräfte“ (HPG).

Wie die Nachrichtenagentur Anadolu (AA) berichtet, plant Großbritannien, seine Terrorliste um zwei weitere PKK-nahe Organisationen zu erweitern. Dem britischen Innenministerium zufolge wurde der Antrag dem Parlament bereits vorgelegt. TAK und HPG seien unter einem anderen Namen für die PKK aktiv.

In der Erklärung hieß es, die PKK und deren Ableger seien seit langem an terroristischen Aktivitäten beteiligt. Mit diesem Verbot würden die Terroraktivitäten der Organisation erschwert.

Im Interview mit AA erklärte der britische Innenminister Priti Patel: „Mit dem Verbot erschweren wir die Verbreitung ihrer Hassreden.“ Die jüngsten Angriffe in Großbritannien und Deutschland hätten gezeigt, wie gefährlich und gewalttätig Extremismus sei.

In Großbritannien müssen Unterstützer verbotener Organisationen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen.

Die USA stuft die TAK als Ableger der PKK ein, die EU hingegen bezeichnet sie auf ihrer Terrorliste als eine „von der PKK gesonderte Organisation“.

Im Rahmen der neuen Verordnung sollen auch andere Gruppen verboten werden. Dazu gehören unter anderem die Neonazi-Gruppen „Sonnenkrieg Division“ und „System Resistance Network“.

AA