Wolfgang Schäuble

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Extremismus bei Bundestagspolizei? - Maßnahmen geplant
Extremismus bei Bundestagspolizei? - Maßnahmen geplant Bundestagspräsident Schäuble plant eine Reihe von Maßnahmen, um hausinternen Extremismus vorzubeugen. Zuletzt hatte es Berichte über rechtsextreme Bundestagspolizisten gegeben.
Schäuble bestreitet „Rechtsruck“ in CDU
Schäuble bestreitet „Rechtsruck“ in CDU Bundestagspräsident Schäuble weist Vorwürfe über einen angeblichen Rechtsruck in seiner Partei zurück. Zur Bundestagskandidatur des umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchefs Maaßen sagte er, die CDU müsse unterschiedliche Persönlichkeiten „aushalten“.
Staatliche Mittel für Parteien übersteigen erstmals 200-Millionen-Marke
Staatliche Mittel für Parteien übersteigen erstmals 200-Millionen-Marke Mitgliedsbeiträge und Spenden gehören zu den wichtigsten Finanzierungsquellen für politische Parteien. Doch auch staatliche Mittel sind ein Pfeiler der Parteienfinanzierung: Nun könnten diese erstmals die Marke von 200 Millionen Euro übersteigen.
Baustart für umstrittenes Projekt unter Beteiligung der Gülen-Sekte
Baustart für umstrittenes Projekt unter Beteiligung der Gülen-Sekte In Berlin beginnt am 27. Mai der Bau des umstrittenen Mehrreligionenhauses „House of One“. An der Grundsteinlegung werden sich neben Bundestagspräsident und Bürgermeister auch Vertreter der Gülen-Sekte beteiligen.
Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung
Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung „Erst sind es Worte, und am Ende sind es Taten gegen Minderheiten“, mahnte Bundestagspräsident Schäuble. Nach dem Lübcke-Urteil fordern Politiker parteiübergreifend unbedingten Einsatz gegen Hass und Hetze.
Schäuble: Kanzlerkandidat aus der CSU denkbar
Schäuble: Kanzlerkandidat aus der CSU denkbar Parlamentspräsident Schäuble hält einen Kanzlerkandidaten aus der CSU für möglich. Er wirbt dafür, die Entscheidung über die Kandidatur möglichst spät zu treffen: „zwischen Ostern und Pfingsten“.
Schäuble kritisiert AfD wegen Nähe zu Corona-Leugnern und Rechtsextremisten
Schäuble kritisiert AfD wegen Nähe zu Corona-Leugnern und Rechtsextremisten Bundestagspräsident Schäuble hat die Nähe der AfD zu Corona-Leugnern und Rechtsextremisten kritisiert. Die fehlende Distanzierung sei für eine demokratische Partei „nicht vertretbar“.
Nach Störaktion: Politiker werfen AfD Demokratiefeindlichkeit vor
Nach Störaktion: Politiker werfen AfD Demokratiefeindlichkeit vor Nach der Bedrängung von Abgeordneten durch Besucher werfen Politiker der AfD Demokratiefeindlichkeit vor. Fraktionsvorsitzender Gauland entschuldigt sich zwar für das Verhalten seiner Gäste, doch die anderen Parteien werteten das als „Heuchelei“.
AfD: Abmahnung an Schäuble wegen Maskenpflicht
AfD: Abmahnung an Schäuble wegen Maskenpflicht Die AfD geht juristisch gegen die Maskenpflicht im Parlament vor und lässt Bundestagspräsidenten Schäuble abmahnen. Sie kündigt außerdem an, dass nächste Woche alle Parteimitglieder ohne Masken an den Bundestagssitzungen teilnehmen werden.
Schäuble: EU-Abhängigkeit von globalen Lieferketten reduzieren
Schäuble: EU-Abhängigkeit von globalen Lieferketten reduzieren Bundestagspräsident Schäuble hat an die EU appelliert, die Abhängigkeit von globalen Lieferketten zu reduzieren. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie verwundbar die EU-Wirtschaft geworden sei.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Schäuble in Sorge um Handlungsfähigkeit des Bundestags
Schäuble in Sorge um Handlungsfähigkeit des Bundestags Während der Corona-Pandemie ist der Bundestag nur sehr dünn besetzt. Bundestagspräsident Schäuble plädiert daher für virtuelle Sitzungen oder die Schaffung eines Notparlaments.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.