Schleswig-Holstein: Staatssekretärin wegen Israel-Kritik entlassen / Photo: DPA (dpa)
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Die schleswig-holsteinische Integrationsstaatssekretärin Marjam Samadzade muss ihren Rücktritt bekannt geben. Samadzade hatte Medienberichten zufolge einen israelkritischen Beitrag auf Instagram geteilt. Daraufhin hatte die Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) ihren Rücktritt als Staatssekretärin gefordert.

Nach Angaben des Sozialministeriums hatte Samadzade am 17. Oktober einen Beitrag einer Journalistin auf Instagram kommentiert und auf ihrem eigenen Account geteilt. In diesem Beitrag soll die israelische Regierung für ihr Vorgehen in Gaza scharf verurteilt worden sein. Der Post entspreche weder ihrer persönlichen Haltung noch der der schleswig-holsteinischen Landesregierung, betonte Sozialministerin Touré.

In dem genannten Beitrag schreibt die Journalistin Alice Hasters unter anderem: „Ich verurteile die Regierung Israels und die uneingeschränkte Solidarisierung internationaler Regierungen ihres Vorgehens.“ Hasters drückt ihre Enttäuschung aus: Sie sei schockiert über den Umgang mit dem Konflikt in Deutschland. Es sei so, als würde Deutschland den Antisemitismus durch die Verbreitung von antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus bekämpfen.

Darauf antwortete Samadzade: „Danke für diese klaren Worte“ und versah ihre Antwort mit einem Herz. Nachfolgerin von Samadzade soll auf Wunsch von Touré die ausgebildete Polizistin Silke Schiller-Tobies werden.


TRT Deutsch