Russische Frachtflugzeuge haben neue militärische Ausrüstung an libysche Milizen unter der Führung von Warlord Khalifa Haftar geliefert. Das teilte die libysche Armee am Sonntag mit, die der international anerkannten „Regierung der Nationalen Übereinkunft“ untersteht. Indes verlegte Deutschland eine Fregatte für einen fünfmonatigen Mittelmeer-Einsatz vor der Küste Libyens.
Mit militärischen Gütern beladene Flugzeuge vom Typ Iljuschin führten am Samstag fünf Flüge in den von Haftar-Milizen besetzten Regionen von Sirte und Dschufra durch. Dies teilte General Abdulhadi Dirah, Sprecher der Regierungstruppen, der Nachrichtenagentur Anadolu mit.
Außerdem seien zwei weitere Flüge mit Milizen des syrischen Regimes von Baschar al-Assad durchgeführt worden. Die Flugzeuge landeten in Bengasi, der zweitgrößten libyschen Stadt, die das militärische Zentrum der Streitkräfte Haftars bildet.
250 Soldaten verlegt
Um sich an einer militärischen Operation der EU zu beteiligen, die offiziell zum Ziel hat, das UN-Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, entsandte Deutschland am Dienstag eine Fregatte. Die Fregatte „Hamburg“ lief mit 250 Soldaten an Bord in Wilhelmshaven aus. Außerdem will das Kriegsschiff Informationen über illegale Ölexporte sammeln und Schleuserkriminalität unterbinden.
Man werde sicher hier und dort auf „schwierigem politischen und operativen Terrain“ Pionierarbeit leisten müssen, sagte Kommandant Jan Fitschen. Die Irini-Operation steht in der Kritik, im Konflikt politisch eingenommen zu sein. Sie gehe gegen Waffenlieferungen an Khalifa Haftar nicht genug vor.
„Absolut einseitig“
„Die Irini-Operation ist absolut einseitig. Sie hilft Haftar und bestraft die libysche Regierung“, beanstandete der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu auf einer Pressekonferenz Ende Juli mit der spanischen Außenministerin Arancha González Laya in Ankara.
Die Türkei gilt als wichtigster Unterstützer der UN-unterstützten Regierung Libyens. Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Russland, Ägypten und Frankreich unterstützen wiederum den Kriegsherrn Haftar. Dieser verfolgt das Ziel, mittels eines Militärputsches die Macht im Land zu ergreifen.
Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini bereits seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in der italienischen Hauptstadt Rom und auf dem Flaggschiff.
Zu den Aufgaben der „Hamburg“ wird laut Bundestagsbeschluss unter anderem das Anhalten, die Kontrolle und Durchsuchung von Schiffen gehören. Auch das Umleiten von Schiffen, bei denen der Verdacht des Verstoßes gegen das Waffenembargo besteht, soll stattfinden. Die Besatzung darf Waffen oder ähnliches Material beschlagnahmen und entsorgen. Zur Besatzung der „Hamburg“ gehört daher auch ein speziell für die Kontrolle von verdächtigen Schiffen ausgebildetes Boarding-Team.
Sollte die „Hamburg“ unterwegs auf Flüchtlinge in Seenot stoßen, würde sie diese aufnehmen und nach Angaben des Auswärtigen Amtes in einen Hafen Griechenlands bringen. Von dort aus würden sie dann innerhalb der Europäischen Union verteilt.
Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg.
