Symbolbild. Auf einem Smartphone-Bildschirm sind die Logos von mehreren Social-Media-Apps zu sehen.

Die Türkei hat den Social-Media-Riesen Pinterest, Twitter und Periscope wegen ihres Versäumnisses, eine Niederlassung zu eröffnen, ein Werbeverbot erteilt. Das teilte das türkische Amtsblatt am Montag mit.

Im Oktober letzten Jahres trat in der Türkei ein neues Social-Media-Gesetz in Kraft, das Social-Media-Seiten, die in der Türkei mehr als eine Million Mal pro Tag aufgerufen werden, dazu verpflichtet, einen lokalen Vertreter einzustellen und die Daten türkischer Nutzer in Severn in der Türkei zu speichern. Beliebte Social-Media-Unternehmen wie Facebook, LinkedIn, YouTube, TikTok, VK und DailyMotion haben sich bisher bereit erklärt, lokale Vertreter zu benennen.

Der stellvertretende türkische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, schrieb auf Twitter, das Werbeverbot werde von türkischen Behörden kontrolliert, wie etwa der Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien, der Agentur für Bankenregulierung und -aufsicht, der Zentralbank und der Steueraufsichtsbehörde.

Die Türkei wolle die Bürger nicht von irgendwelchen Diensten ausschließen, aber das Land sei verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Daten, ihre Privatsphäre und ihre Rechte zu schützen, betonte Sayan.

„Wir werden niemals zulassen, dass digitaler Faschismus und Anarchismus in der Türkei vorherrschen“, fügte er hinzu. Missbrauch, Verleumdung und Rechtsverletzungen seien keine Freiheit, sondern ein Verbrechen. Die Türkei werde niemals zulassen, dass jemand diese und ähnliche Verbrechen unter dem Deckmantel der Freiheit begehe, fügte er hinzu.

„Wir hoffen, dass Twitter und Pinterest, die uns immer noch nicht über ihren [lokalen] Vertreter informiert haben, sofort die notwendigen Schritte einleiten“, merkte er an.

Facebook eröffnet Niederlassung in der Türkei

Zu den Konzernen, die die Frist bis Montag einhielten, gehört Facebook. Das Unternehmen stimmte am Montag der Forderung zu, eine Niederlassung in der Türkei zu eröffnen.

In einer Erklärung sagte der Social-Media-Riese, dass ein Niederlassung eröffnet werde, um die neue Gesetzgebung zu erfüllen. „Mit dieser Entscheidung möchten wir die Bedeutung unserer Plattform als Ort unterstreichen, an dem Nutzer ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben können“, hieß es in der Erklärung.

Sayan lobte die Entscheidung von Facebook und rief andere Unternehmen auf, dem Beispiel zu folgen. Der Vizeminister bezeichnete es als unfair, die durch das neue Gesetz auferlegten Strafen als einen „Eingriff in die Freiheit“ zu sehen. Der primäre Zweck des Gesetzes sei der Schutz der Freiheiten jedes Einzelnen.

„Sie [die Social-Media-Plattformen] müssen sich an das Gesetz halten, wie sie es in der EU tun“, merkte Sayan an. Er forderte Nutzer auf, von Twitter und anderen Anbietern zu verlangen, ihre Dienste in der Türkei fortzusetzen und sich dabei an die Gesetze des Landes zu halten. Die Türkei werde weiterhin ihre „Cyber-Heimat und digitalen Grenzen schützen“, so Sayan.

TRT Deutsch