Uiguren und andere Minderheiten aus China, die in Belgien gegen die Menschenrechtsverletzungen in China protestieren.

Die Türkei ist besorgt über die Menschenrechtssituation der Uiguren in der Autonomen Region Xinjiang in China. Das türkische Außenministerium teilte am Mittwoch mit, Ankara erwarte von Peking eine Gleichbehandlung der Uiguren. Dies sei auch am Dienstag während der 75. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) mitgeteilt worden.

„Unter Achtung der territorialen Integrität Chinas ist die Erwartung unseres Landes und der internationalen Gemeinschaft an die chinesischen Behörden, dass die Uiguren und andere muslimische Minderheiten in Xinjiang als gleichberechtigte Bürger Chinas in Frieden leben und dass ihre kulturellen und religiösen Identitäten respektiert und garantiert werden“, sagte der türkische Außenamtssprecher Hami Aksoy.

Aksoy betonte, dass die Türkei als Land mit ethnischen, religiösen und kulturellen Verbindungen zu den Uiguren Berichte über Menschenrechtsverletzungen gegen jene Minderheit in China mit Sorge verfolge.

Der Außenamtssprecher erinnerte an die acht Empfehlungen des UN-Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) vom August 2018. „Die Bedenken und Vorschläge des Ausschusses sind auch heute noch gültig, und es müssen Schritte in diese Richtung unternommen werden.“

In der Erklärung hieß es, dass Ankara den konstruktiven und direkten Dialog mit China fortsetzen werde. Zugleich werde man das Thema auf internationalen Plattformen einschließlich der UN und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) besprechen.

„Sicherheit, Glück und Wohlergehen der Uiguren von großer Bedeutung“

In einer weiteren Erklärung betonte das Ministerium, dass die Türkei dem Frieden, der Sicherheit, dem Glück und dem Wohlergehen der „Uigur-Türken“ hohe Bedeutung beimesse. Die Türkei verfolge hierbei eine klare Linie, sagte Aksoy.

Ein ähnlicher Aufruf war letzte Woche von Sprecher der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AK-Partei), Ömer Çelik, gemacht worden. Er kritisierte den Generalverdacht gegenüber den Uiguren in China: „Es muss eine klare Unterscheidung zwischen Terroristen und unschuldigen Zivilisten getroffen werden.“

Die repressive Politik Pekings in der autonomen Uiguren-Region stößt bei der internationalen Gemeinschaft sowie den Menschenrechtsgruppen, darunter Amnesty International und Human Rights Watch (HRW), auf breite Kritik.

Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk, das etwa 45 Prozent der Bevölkerung Xinjiangs ausmacht. China wird seit Jahren der kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Diskriminierung von Uiguren beschuldigt. Mindestens eine Million Menschen sind nach UN-Angaben in einem wachsenden Netz von Lagern zur „politischen Umerziehung“ inhaftiert.

AA