Sachsen: „Fruchtbarer Boden“ für Neonazis und Rechtsextreme – Michael Brück auf einer Demo in Dortmund (DPA)

Die rechte Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“ propagiert eine Umsiedlung in den Osten Deutschlands und richtet sich dabei an Neonazis sowie andere Rechtsextreme. Dem Aufruf folgte auch Michael Brück aus Dortmund, Rädelsführer der Neonazi-Szene und Mitgründer der Partei „Die Rechte“. Weil die Hassbotschaften des 30-Jährigen in Westdeutschland kaum Beachtung fanden, zog er nach Chemnitz in Sachsen.

Brück konnte mit seiner rechten Gesinnung in Dortmund kaum Fuß fassen. Seine Partei hat laut einem „Welt“-Bericht bei der Kommunalwahl im Herbst kaum Wählerstimmen gewinnen können. Das rechte Nachrichtenorgan „Dortmund Echo“ musste eingestellt werden. Seine engsten Weggefährten gerieten mit dem Gesetz in Konflikt und erhielten Haftstrafen. Er organisierte Demos und gründete den Online-Versandhandel „antisem.it“. Zudem versuchte er, Kommunalpolitiker, jüdische Bürger sowie Journalisten einzuschüchtern.

Als seine Hassbotschaften in Dortmund keinen Nährboden fanden, verlagerte er laut „Welt“-Recherchen seine Aktivitäten in den Osten. Westdeutschland sei verloren und eine Umsiedlung sei daher besser, als mit dem Kopf gegen die Wand zu rennen, so sein Fazit. Auch der Druck von Sicherheitsbehörden und Anti-Rechts-Initiativen hätten zur Resignation beigetragen.

„Rechtsextremistische Siedlungsprojekte“

In Sachsen fänden Rechtsextreme dagegen den Nährboden für ihre politische Gesinnung. Seit Anfang des Jahres wirbt die rechtsradikale Initiative mit dem Slogan „Deutsche unter Deutschen leben“. Das sächsische Innenministerium spricht von „rechtsextremistischen Siedlungsprojekten“.

In Chemnitz suchte Brück neuen Anschluss an die Neonazi-Szene. Er ist Auszubildender bei Martin Kohlmann, Rechtsanwalt und Gründer der „Bürgerbewegung Pro Chemnitz“. Wegen rechtsextremistischer Bestrebungen wird die Bewegung vom Verfassungsschutz in Sachsen beobachtet. Zusammen mit der AfD soll Kohlmann 2018 zu „asylfeindlichen Demonstrationen“ aufgerufen haben. Kohlmann verfolge das Ziel, „dass sich die verbliebenen Deutschen räumlich zusammenfinden, idealerweise dort, wo es noch verhältnismäßig viele davon gibt“.

So habe seit 2018 das sächsische Innenministerium „einzelne Ansiedlungen bekannter Rechtsextremisten und deren Familien im Landkreis Mittelsachsen“ beobachtet. Nach „Welt“-Informationen befürchtet das Ministerium, die Umsiedlungen könnten zu einer Konzentration rechtsextremistischer Familien in einzelnen kleineren Ortschaften führen. Dabei bestehe die Gefahr, gefestigten Rechtsextremisten könne es gelingen, durch gesellschaftliche Verankerung und Akzeptanz rechtsextremistische Ideologieelemente in die Mitte der Gesellschaft zu tragen.

TRT Deutsch