Symbolbild: Nach Razzien gegen Beamte in NRW – Zehn Polizisten vom Dienst suspendiert

Im Skandal um rechtsextremistische Hetze durch nordrhein-westfälische Polizisten in Whatsapp-Chatgruppen sind zehn Beamte suspendiert worden. Die Polizisten sollen in einer Kegel-Chatgruppe strafrechtlich relevante Bilder und Videos verbreitet haben, wie der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) am Dienstag vor Journalisten sagte. Zuvor waren am Morgen zahlreiche Privatwohnungen von Polizisten durchsucht worden. Die Gesamtzahl der in dem Skandal beschuldigten Polizisten erhöhte sich laut Staatsanwaltschaft Duisburg auf 24. Die zum Teil bereits pensionierten Polizisten seien Mitglieder einer Chatgruppe mit dem Namen „Kunta Kinte“ gewesen, sagte Reul. Allein der Titel, der einem Spielfilm über den gleichnamigen Sklaven entlehnt ist, lasse auf rassistisches Gedankengut schließen. Darin seien „abscheuliche“ Bilder, Videos und Tondateien mit zum Teil strafrechtlich relevanten Inhalten geteilt worden. Die Chatgruppe wurde laut Reul Anfang unter anderem zur Absprache des gemeinsamen Kegelns 2015 gegründet und hatte 15 Mitglieder. Die Bandbreite der verschickten Nachrichten reiche von „dummem Zeug“ bis hin zu „höchst rassistischen“ und antisemitischen Inhalten. Dazu kämen „Hitlerbilder noch und nöcher“. „Die Leute bekennen sich ganz offen zu ihrem braunen Gedankengut, sogar beim Kegeln“, sagte Reul. Für ihn sei das nicht überraschend, aber dennoch erschütternd. „Die Fälle, die ans Licht kommen, werden nicht die letzten ihrer Art sein“ sagte der Innenminister.

Polizisten sollen in Chats verfassungsfeindliche Inhalte geteilt haben

Bei den Razzien am Dienstag wurden 17 Objekte durchsucht - unter anderen in den Städten Essen, Mülheim an der Ruhr und Velbert. Dabei seien 606 Datenträger beschlagnahmt worden. Zudem müssten rund 8000 Nachrichten aus den Chats ausgewertet werden. Die Bearbeitung werde also noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft waren die neun weiteren Beamten durch die Auswertung der während einer ersten Durchsuchungsaktion im September beschlagnahmten Gegenstände, darunter zwei Handys, aufgefallen. Damals wurden 34 Dienststellen und Privatwohnungen durchsucht sowie Datenträger gesichert. Hintergrund ist der Vorwurf, dass Polizisten in Chats im Messengerdienst Whatsapp verfassungsfeindliche und volksverhetzende Inhalte gepostet haben sollen. Der Fall löste große Empörung aus.

AFP