Ein Thüringer Polizeianwärter soll in einem Chat rechtsextremistische Inhalte weitergeleitet haben. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt in dem Fall, wie das Innenministerium am Freitagabend mitteilte. Chat-Partner sei eine Person außerhalb der Polizei gewesen. „Erkenntnisse über die Beteiligung weiterer Polizeibeamtinnen oder Polizeibeamter liegen derzeit nicht vor“, hieß es. Dies werde aber mit Nachdruck untersucht.
Gleichzeitig prüfe man dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Beschuldigten aus dem Bildungszentrum Meiningen. Alle Polizeibeamten müssten auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten, hob Innenminister Gregor Maier (SPD) hervor. „Wer diesem Anspruch nicht gerecht wird, hat keinen Platz in der Thüringer Polizei.“
Der Fall sei am Donnerstag bekannt geworden, hieß es in der Mitteilung. Am Freitag hat es demnach Durchsuchungen bei dem Polizeianwärter gegeben. Maier versicherte, er trete rechtsextremistischem Gedankengut mit aller Entschiedenheit entgegen. Über die Ermittlungen berichtete auch der MDR.
In den vergangenen Wochen waren rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei und beim Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen sowie bei der Berliner Polizei bekannt geworden. Dabei sollen sich Polizisten die Inhalte in Chats auch untereinander weitergeleitet haben.