Extremisten lassen dem BKA zufolge „Todeslisten“ mit den Namen von Abgeordneten im Internet kursieren, die für die sogenannte Corona-Notbremse gestimmt hatten. (dpa)
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Im Internet kursieren einem Bericht zufolge Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für das Gesetz zur bundesweiten Corona-Notbremse gestimmt haben. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe entsprechende Informationen an den Bundestag weitergeleitet, berichtete der „Tagesspiegel“ am Mittwoch mit Bezug auf ein Schreiben der Sicherheitsbeauftragten der SPD-Fraktion, Gabriele Katzmarek. Das namentliche Abstimmungsergebnis kursiere „über den Messenger-Dienst Telegram als Dokument mit der Bezeichnung ‚Todesliste deutscher Politiker'“, heißt es demnach in dem Schreiben. Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prüfe die Situation, sehe derzeit aber noch keine konkrete Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf. Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse hatte es vergangene Woche teils gewaltsame Proteste vor dem Reichstagsgebäude gegeben. Insgesamt stimmten 342 Abgeordnete der Großen Koalition für das Gesetz. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.

AFP