Das Auswärtige Amt hat die Fahne Taiwans von seiner Webseite entfernt. Auch wenn der Vorfall länger zurückliegt, erhitzt das die Gemüter. Eine Mitarbeiterin der US-amerikanischen Stiftung, „German Marshall Fund“ habe auf Twitter darauf aufmerksam gemacht, berichtet das Nachrichtenportal „heidelberg24“ am Dienstag. In ihren Tweet heißt es, das Auswärtige Amt lege die Basis „für eine militärische Invasion in einer demokratischen Nation“. Damit signalisiere und akzeptiere die Bundesregierung alles, was China verlange.

Die Grünen-Abgeordnete Margarete Bause habe Außenminister Heiko Maas mit einer schriftlichen Anfrage aufgefordert, den Vorgang „detailliert, inhaltlich und hinsichtlich des Zeitpunkts der Entscheidung“ zu begründen.

Auch auf der Regierungspressekonferenz am Montag war die Fahne Taiwans Thema. Eine Flagge stelle ein Symbol der Staatlichkeit dar und das Auswärtige Amt habe sich zu dieser Darstellungsform auf der Webseite durchgerungen. Es handle sich um eine Schlussfolgerung aus dem „Ein-China-Prinzip“. So lautet die Erklärung von Rainer Breul, Sprecher des Auswärtigen Amtes. Die Flagge Taiwans sei auf der Homepage bereits seit dem Relaunch im November 2017 auf der Homepage so abgebildet.

Entsprechend heftig äußerten sich User auf Twitter zu der Debatte. Für den britischen Journalisten Francis Harris sei die Entscheidung „schockierend“. Deutschland sei ein Titan von einem Land mit dem Herz einer Maus, hieß es in seinem Twitter-Post.

Laut dem Medienbericht hat das Auswärtige Amt die Fahne womöglich unter Druck Chinas entfernt. Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Deutschland hingegen möchte die Zusammenarbeit mit China nicht verspielen – aus wirtschaftlichen Gründen.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und China ist auch im Hinblick auf Hongkong kompliziert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich besorgt über die Einwicklungen zwischen China und Hongkong und verlangte erneut eine gemeinsame Antwort der Europäischen Union (EU). „Es ist schon eine besorgniserregende Entwicklung im Blick auf etwas, was immer gegolten hat, nämlich: Ein Land, zwei Systeme. Und das wird jetzt durchaus in Frage gestellt“, sagte Merkel am Montag bei einem Treffen mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte. Zugleich betonte die Kanzlerin aber auch: „Es ist alles kein Grund, nicht weiter mit China im Gespräch zu bleiben. Aber es ist ein schwieriger Punkt, ohne Frage.“



TRT Deutsch und Agenturen